Essen. Die Basisbewegung in der Essener SPD gewinnt an Schlagkraft und ist nicht mehr nur eine Angelegenheit des Essener Nordens.
Das berichten Teilnehmer eines Treffens von Ortsvereinen, das am Dienstag Abend in einem Essener Hotel stattfand. Unter der Überschrift „SPD-Zukunftswerkstatt“ arbeiteten mittlerweile 22 der 33 Stadtteilgliederungen der Essener SPD mit, doppelt soviele wie bei den ersten Treffen dieser Art.
Die Basisvertreter der SPD verlangen in einer Resolution, dass bei den Neuwahlen zum Parteivorstand am 7. Mai deutlich weniger Parlamentsabgeordnete und hauptberufliche Mitarbeiter von Abgeordneten in den Vorstand gewählt werden. Dies solle mithelfen, die Verankerung der SPD vor Ort zu verbessern und Strukturen aufzubrechen, die der Partei geschadet hätten.
Ärger über personelle Verquickungen
Für Verdruss sorgt unter anderem, dass SPD-Ratsherr Frank Müller auch unter dem designierten neuen SPD-Chef Thomas Kutschaty Schatzmeister der Essener Partei bleiben soll, ein Posten, der eine gewisse Unabhängigkeit vom Vorsitzenden erfordert. Da Müller gleichzeitig hauptberuflich weisungsgebundener Mitarbeiter im Landtagsbüro Kutschatys ist, gibt es aber verbreitet Zweifel, ob er dieses Profil ausfüllen kann. „Selbst wenn es rechtens sein sollte, wäre es eine unsaubere Verquickung“ sagt ein Basisvertreter. Müller ist auch Anwärter für eine eigene Landtagskandidatur im Jahr 2017. Er war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Die Vertreter der Ortsvereine lehnen für ihre Aktivitäten die Bezeichnung „SPD von unten“ ab, die aus der Ära des früheren SPD-Fraktionschefs Willi Nowack stammt. „Wir sind nicht unten, wir sind die Mitte der Partei“, heißt es. Neben den Ortsvereinen aus dem gesamten Essener Norden inklusive Borbeck, sind inzwischen auch Sozialdemokraten aus Rüttenscheid, Stadtwald oder Bergerhausen in die „Zukunftswerkstatt“ eingebunden.
