Essen. . Nach einer Verteilstatistik der Bezirksregierung Arnsberg hat Essen 2400 Flüchtlinge zu wenig aufgenommen. Was Sozialdezernent Peter Renzel dazu sagt.

Sozialdezernent Peter Renzel hat gelassen auf die Vorhaltung reagiert, dass Essen bisher zu wenig Flüchtlinge aufnehme. „Wir können nur so viele Menschen aufnehmen, wie wir Plätze in Unterkünften haben.“ Man habe darum mit der Bezirksregierung Arnsberg vereinbart, dass Essen bis auf weiteres täglich 35 Asylbewerber zugewiesen werden. „Nach dem maßgeblichen Königssteiner Schlüssel müssten es womöglich doppelt so viele sein“, räumte Renzel ein.

4000 statt 6400 Asylbewerber in Essen untergebracht

Nach einer Verteilstatistik der Bezirksregierung Arnsberg haben etliche Großstädte in NRW weniger Flüchtlinge aufgenommen als gesetzlich vorgesehen: In Köln gehe es um 5700 Menschen, in Duisburg um 2700 und in Essen um immerhin 2400.

FlüchtlingeRenzel bestätigt, dass sich diese Differenz ergebe, sofern man davon ausgehe, dass Essen im laufenden Jahr 6400 Flüchtlinge hätte aufnehmen sollen: „Tatsächlich haben wir gut 4000 Menschen untergebracht.“ Es sei aber allen Seiten längst klar, dass man die 6400 nicht vor dem ersten Quartal 2016 erreichen werde. Dann geht auch die Erstaufnahme des Landes auf dem früheren Kutel-Gelände an den Start. Sie bietet 800 Plätze, die mit dem Faktor 1,3 auf Essens Quote angerechnet werden.

Renzel: Notplätze des Landes in Essen anrechnen

Schon jetzt müsse man auch die etwa 1000 Notplätze des Landes, die im Opti-Park und in Turnhallen geschaffen wurden, auf die Quote der Stadt anrechnen, sagt Renzel. Er weist auch darauf hin, dass die Bezirksregierung Arnsberg das Minus der Stadt unlängst mit nur etwa 550 Plätzen beziffert habe. „Das zeigt, dass das Land die Verteilung der Flüchtlinge endlich nachvollziehbarer machen muss. Bisher ist das ein Buch mit sieben Siegeln.“

Er könne daher auch nicht beurteilen, ob das geltende Verfahren kleinere Gemeinden benachteilige. Er erlebe aber, dass die Bezirksregierung durchaus auf die Sorgen der Kommunen eingehe und die Zuweisungen in Notsituationen anpasse. Renzel bestritt, dass die Stadt für die Unterbringung zu viel an Finanzmitteln vom Land erhalte: „Wir bekommen nur Geld für die Menschen, die wir auch aufnehmen.“