Essen. . Grünen-Vorstandssprecher Gehring kritisiert Reinhard Paß, nicht aber Thomas Kufen. Der Grünen-Vorstand verzichtete aber auf eine offizielle Wahlempfehlung.
Ungeachtet deutlicher Sympathien vor allem in den Reihen der Ratsfraktion für CDU-Kandidat Thomas Kufen, hat die Mitgliederversammlung der Essener Grünen am Mittwochabend beschlossen, keinen der beiden Oberbürgermeisterkandidaten offiziell zu unterstützen. In der offiziellen Mitteilung der Kreispartei wird dies allerdings mit Aussagen des Bundestagsabgeordneten und Vorstandssprechers Kai Gehring umrahmt, die eine deutliche Sympathie für Kufen erkennen lassen.
Gehring zeigt sich „beunruhigt“ über die geringe Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl am vergangenen Sonntag, um dies unter anderem mit deutlicher Kritik an Oberbürgermeister Reinhard Paß zu verbinden: „Die geringe Wahlbeteiligung lag auch an der Mobilisierungsschwäche und Unzufriedenheit mit dem Amtsinhaber. Sein Wahlergebnis kommt einem Misstrauensvotum der Wählerschaft gleich.“ Die Essener erwarteten einen OB, „der umsichtiger Anwalt und Krisenmanager ist, der sich im Dialog mit der Stadtgesellschaft um akute Herausforderungen aktiv kümmert – von Finanzmisere über Integration bis ÖPNV. Wir brauchen einen OB, der die Interessen unserer Stadt in der Region sowie gegenüber Land und Bund offensiv vertritt.“
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Hier werden Stichworte aufgegriffen, die die Grünen in den letzten Jahren Reinhard Paß abgesprochen haben. Irgendeine Kritik an Thomas Kufen findet sich in der Erklärung der Grünen Kreispartei nicht, sodass von einer, wenn auch nur indirekten Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten gesprochen werden kann.
Einstimmig bei einer Enthaltung wurde auf Vorschlag des Vorstands aber beschlossen, auf eine offizielle Wahlempfehlung zu verzichten: „Wir vertrauen als basisdemokratische Partei darauf, dass Mitglieder und WählerInnen der Grünen eigenständig abwägen können und auch wollen, wem sie am 27. September bei der Stichwahl ihre Stimme geben“, so Grünen-Vorstandssprecherin Gönül Eglence in der Mitteilung. Es gelte abzuwägen, „wer am ehesten unseren sozial-ökologischen Ansprüchen gerecht“ werde. In jedem Fall möge man aber wählen gehen.
Gehring führt außer der Amtsführung des OB weitere Gründe an, die aus seiner Sicht zur „niedrigsten Wahlbeteiligung aller Zeiten in Essen“ führten: „Sie ist auch der Trennung von OB- und Kommunalwahl geschuldet, die Schwarz-Gelb in NRW durchgeboxt und Rot-Grün wieder abgeschafft hat.“ Die Grünen begrüßten folglich, dass Stadtrat und Stadtspitze ab 2020 wieder am selben Tag gewählt werden.
