Essen. . Dieser Trend wird sich weiter fortsetzen, heißt es im Rathaus. Der Grund: Personalabbau und immer mehr Aufgaben für die Ordnungsbehörde.
Nicht wenige Autofahrer in Essen dürften der Meinung sein, dass die Stadt ganz weit vorne ist, wenn es darum geht, Knöllchen fürs Falschparken zu verteilen. Doch weit gefehlt: Die Knöllchenhauptstadt im Ruhrgebiet heißt Duisburg, wie eine jüngst in dieser Zeitung veröffentlichte Statistik belegt. In Essen dagegen ist die Zahl der Knöllchen rückläufig. Und diese Abwärtstrend wird sich weiter fortsetzen, heißt es im Rathaus.
157.957 Knöllchen wurden im vergangenen Jahr zwischen Karnap und Kettwig geschrieben. Zehn Jahre zuvor waren es mit 321.579 fast doppelt so viele, womit sich . „So schlimm, wie alle denken, sind wir also gar nicht“, sagt Christian Kromberg.
Damals waren 66 Vollzeitkräfte im Einsatz, aktuell sind es 45
Essens Ordnungsdezernent, in dessen Zuständigkeit auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs fällt, kann dem Umstand, dass seit Jahren tendenziell immer weniger Strafzettel fürs Falschparken geschrieben werden, nur mit einem Augenzwinkern etwas Positives abgewinnen. Knöllchen mögen dem Image einer Stadt, die sich gerne Einkaufsstadt nennt, nicht förderlich sein. Und Autofahrer, die ihre Parkzeit überschritten haben, dürfte es freuen, dass nicht immer gleich ein Zettel hinterm Scheibenwischer klemmt mit dem freundlichen Hinweis: Sie bekommen bald Post. Gemeint ist eine Zahlungsaufforderung. Doch das Risiko, erwischt zu werden, sinkt.
Streit um mehr Personal
Ordnungsdezernent Christian Kromberg sieht in seinem Dezernat personell keinen Spielraum mehr. Die Forderung von SPD und CDU, die Doppelstreifen durch zwölf Kräfte zu verstärken, um dem Bedürfnis der Bürger nach mehr Sicherheit zu entsprechen, wies der städtische Beigeordnete jüngst im Ordnungsausschuss des Stadtrates zurück. Die Politik will sich damit nicht zufrieden geben. Tenor: Personalverschiebungen innerhalb der Stadtverwaltung müssten möglich sein.
Irgendwann aber, warnt Kromberg, werde die Stadt ihrem gesetzlichen Auftrag nicht mehr nachkommen können. Denn die Stadt sei gehalten, gegen Falschparker vorzugehen, auch wenn der Gesetzgeber dies nicht mit konkreten Zahlen untermauert. Dass der Stadtkämmerer nicht in Jubel ausbricht, wenn die Einnahmen schwinden, versteht sich von selbst. Zwischen 5 und 55 Euro sind pro Strafzettel fällig.
Die Ursache für den Knöllchen-Schwund liegt für den Ordnungsdezernenten auf der Hand. „Vor zehn Jahren hatten wir 22 Leute mehr auf der Straße“, betont Kromberg. Damals waren noch 66 Vollzeitkräfte im Einsatz, aktuell sind es 45.
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Der Personalrückgang sei zum einem den Sparvorgaben der Politik aus den Jahren 2010 und 2012 geschuldet. Damals hatte der Rat beschlossen, dass die Verwaltung 690 Vollzeitstellen streichen muss. Zum anderen müsse die Ordnungsbehörde immer mehr Aufgaben wahrnehmen. So demnächst durch die Novellierung des Prostitutionsgesetzes: Im Kampf gegen Zwangsprostitution sollen Rot-Licht-Betriebe schärfer kontrolliert werden. Zwei Mitarbeiter werde er dafür abstellen müssen, so Kromberg. Zudem verlangt die Politik, dass die Doppelstreifen personell verstärkt werden. Langfristig könnten Politessen auch diese Aufgabe wahrnehmen, die strikte Trennung der Ordnungsaufgaben würde Kromberg gerne aufheben – wodurch die Zahl der Knöllchen weiter sinken dürfte.
Marc Heistermann, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes, hat Zweifel, ob der Vorschlag realistisch ist. Der Knöllchenschwund ist für ihn eine Medaille mit zwei Seiten: Das Signal an die Kunden sei positiv. Andererseits schätzten Händler nicht,wenn die Stellplätze vor ihrem Laden ständig von Dauerparkern belegt seien.