Essen. Wochenlang kam von den Entsorgungsbetrieben niemand, lautet der Vorwurf einer Essenerin. Wenn das so ist, erstattet die Stadt die Gebühren.
Rund 52 Millionen Euro schulden Essens Bürger ihrer Stadt derzeit. Als Christa Wolf diese Summe in ihrer Lokalzeitung las, zweifelte sie daran zwar nicht, gab jedoch zu bedenken, „dass es Zahlungsversäumnisse in umgekehrter Richtung gibt - und dies ebenfalls in bedeutender Anzahl.“ Gemeint ist etwa die Straßenreinigungsgebühr.
„So zahlen wir Bürger Essens einen Betrag für die Straßenreinigung. Von Oktober bis November fand aber bei uns überhaupt keine Straßenreinigung statt. Wir müssen aber trotzdem zahlen - für eine nicht erbrachte kommunale Dienstleistung“, formuliert die Bürgerin und glaubt nicht an einen Einzelfall. Sie schlussfolgert: „Man kann also mit Fug und Recht behaupten, dass die Stadt Essen ihren Bürgern ebenfalls Geld schuldet.“
"Wir lösen uns aber nicht in Luft auf"
Tatsächlich zahlt die Stadt ihren Bürgern jährlich im Durchschnitt 20.000 bis 40.000 Euro zurück, weil eine Straßenreinigung nicht erfolgt ist, sagt Stadt-Sprecherin Jeanette von Lanken. Allerdings stecken hinter dieser Summe auch die Erstattungen, bei denen ganze Straßenzüge wegen Baumaßnahmen wie Kanalbauarbeiten über Wochen nicht angefahren werden können.
Bettina Hellenkamp, Sprecherin der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wird wiederum hellhörig bei den genannten Monaten: „In der Laubzeit hören wir diese Klagen regelmäßig.“ Dann hätten Bürger den Eindruck, die Straßenreinigung findet nicht statt, sagt sie. „Wir lösen uns aber nicht in Luft auf, sondern haben viel mehr zu tun“, erklärt Hellenkamp. Das könne dann durchaus den Reinigungs-Rhythmus durcheinanderwirbeln.
Beschwerden ans Gebührenmanagement
Wer Gebühren von der Stadt zurückfordern will, wendet sich am besten direkt ans Gebührenmanagement mit einer formlosen Mail samt Namen, Datum, Straße. Bilder können hilfreich sein.
Jede Beschwerde werde überprüft, dazu führt die EBE ein Betriebstagebuch. Bei berechtigten Anträgen erstattet die Stadt das Geld. Beschwerde an: entsorgung-gebuehren@essen.de
Heißt: Die EBE kommt Donnerstag statt Dienstag oder ein Dienst fällt tatsächlich aus. Oder es sind so schnell wieder Blätter zu Boden gefallen, dass die Bürger lediglich glaubten, die EBE habe nicht gereinigt. Grundsätzlich gilt: Handelt es sich laut Straßenreinigungsverzeichnis um Straßen, die gesäubert werden, dann geschieht das einmal in der Woche. Dass sie einen Straßenabschnitt gleich zwei Monate gar nicht angefahren hätten, hält Bettina Hellenkamp für äußerst unwahrscheinlich.
Wer jedoch den Eindruck hat, dass seine Straßenreinigung ausgefallen ist, der kann seine gezahlten Gebühren zurückfordern, erklärt Jeanette von Lanken. „Allerdings erst, wenn es mehr als ein Mal vorgekommen ist“, schränkt sie ein. Denn dass die Straßenreinigung eine Woche lang nicht stattfinde, liege im Kulanzbereich, den Bürger hinnehmen müssten. Aber auch diejenigen, bei denen dieser Dienst mehrfach nicht erfolgte, sagt Bettina Hellenkamp, dürften nicht mit großen Rückzahlungen rechnen, denn die Reinigung eines Frontmeters kostet jährlich etwa 7,50 Euro.
