Essen. . Könnte der Mitgliederentscheid unter der Parteiführung Britta Altenkamps manipuliert werden? Diesen Verdacht zumindest streuen Anhänger von OB Paß.
Misstrauen ist ein Kennzeichen unserer Zeit. Zumal im politischen Raum halten es viele für einen Beleg ihrer Cleverness und Abgeklärtheit, wenn sie grundsätzlich niemandem mehr trauen und von allen immer nur das Schlechteste erwarten. Böse Erfahrungen, die jeder mal macht, werden verallgemeinert, gute aber ausgeblendet. Bis zur blanken Paranoia ist es dann manchmal nur ein kleiner Schritt. Besonders innerhalb von Parteien, unter Parteifreunden also, kann das Misstrauen mitunter bodenlos sein.
Solches erleben wir derzeit in der Essener SPD, wo diejenigen, die dem amtierenden Oberbürgermeister Reinhard Paß nahestehen, den bösen Verdacht streuen, dass die Parteiführung unter Britta Altenkamp den nahenden Mitgliederentscheid manipulieren könnte. Natürlich wird das nicht offen formuliert, aber doch so klar angedeutet, dass jeder weiß, was gemeint ist.
Natürlich: Es steht viel auf dem Spiel. Die eigentliche OB-Wahl erfolgt zwar durch die Bürger im September 2015, aber ein sozialdemokratischer Kandidat hat in Essen gute Chancen gewählt zu werden. Auch deshalb ist es wichtig, dass die Vorauswahl durch die Partei sauber und über jeden Zweifel erhaben abläuft. Britta Altenkamp und der Parteiapparat tun somit recht daran, im ganzen Verfahren von A bis Z nichts dem Zufall zu überlassen und die Lager beider Kandidaten ruhig auch einzubinden.
Genug zu tun für die Essener SPD
Gewiss ist Altenkamp festgelegt im Kandidatenrennen, Paß wird die Stimme der SPD-Vorsitzenden kaum erhalten. Aber wer eine klare Meinung hat, ist deshalb noch lange nicht ungeeignet, den fairen Ablauf einer Wahl zu garantieren. Von den Vorständen in Wahllokalen wird schließlich auch nicht verlangt, dass sie persönlich politische Neutren sind. Das ist auch nicht nötig.
DemokratieDass jede Seite jetzt versucht, Mitglieder zu überzeugen und notfalls „umzudrehen“, ist legitim. Dass dabei auch mal grobe Argumente zum Tragen kommen dürften – geschenkt. Die SPD sollte aber die Kirche im Dorf lassen und im eigenen Interesse nicht Gräben ausheben, die schwer zu schließen sind. Denn nach dem Entscheid beginnt ja erst die eigentliche Arbeit.
Gewinnt Paß, muss Altenkamp für sich klären, ob sie für einen OB-Kandidaten werben kann, den sie für ungeeignet hält. Das ist schwer vorstellbar, und eine Parteivorsitzende kann sich ja wohl schlecht aus einem Wahlkampf ganz heraushalten. Gewinnt Angelika Kordfelder, gibt es zwar kein Führungsproblem. Aber es gilt doch, viele Skeptiker zu überzeugen. Genug zu tun also für eine Partei, die in Essen traditionell um Geschlossenheit ringt.