Essen. . Noch ist das Drohszenario für Rüttenscheid, Bredeney und Stadtwald nicht vom Tisch. Baudezernentin: Kommunalaufsicht signalisiert Entgegenkommen.
Alles ist im Fluss: Mit dieser Botschaft kehrte Essens Baudezernentin Simone Raskob am Montag von Gesprächen mit der Bezirksregierung aus Düsseldorf zurück. Die drohende Ordnungsverfügung aufgrund der unzureichenden Entwässerung des Rellinghauser Mühlenbachs könnte demnach doch nicht so gravierende Konsequenzen für geplante Bauvorhaben haben, wie zunächst befürchtet.
Landesministerin Barbara Steffens (Grüne) hatte eine schnelle Lösung in Aussicht gestellt, als sie vergangene Woche auf Anfrage der FDP zu den möglichen Folgen einer Ordnungsverfügung Stellung nahm, die nach Lesart der Stadt nichts anderes bedeuten dürfte als, dass sich in Teilen von Rüttenscheid, Bredeney und Stadtwald in den kommenden drei Jahren kein Baukran mehr drehen wird. Danach sieht es nach dem Eindruck von Simone Raskob nun nicht mehr aus. Auch wenn Essens Baudezernentin gestern konkret nicht viel mehr aus Düsseldorf mitbrachte als den sprichwörtlichen Spatz in der Hand: Der Ausbau im Bestand sei „kein Problem“. Soll heißen: Wer sein Dachgeschoss ausbauen will, kann getrost in den Baumarkt fahren und Material holen. Weder die Kommunalaufsicht, noch die Stadt werden dem Bauherrn trotz der Ordnungsverfügung Steine in den Weg legen.
Größere Bauvorhaben
Die Taube allerdings sitzt weiter auf dem Dach - in Gestalt von geplanten Bauvorhaben, die als so genannter Lückenschluss errichtet werden sollen. „Wir wollen eine Bagatellgrenze nach Quadratmetern oder nach der Zahl der Wohneinheiten“, so Raskob. Die Kommunalaufsicht denke zudem über eine Obergrenze nach, die es noch zu beziffern gilt.
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Wichtiger noch für die städtebauliche Entwicklung sind jene größeren Bauvorhaben mit insgesamt 261 Wohneinheiten, die auf der Grundlage bereits geltenden Baurechts entstehen sollen, so etwa an der Veronikastraße und an der Manfredstraße in Rüttenscheid. Die Stadt argumentiert, dass nach der Fertigstellung der Häuser weniger Fläche versiegelt sein wird als heute an gleicher Stelle zum Beispiel durch Parkplätze. Somit fließe künftig weniger Niederschlagswasser ins Kanalnetz ab. Der Schmutzwasseranteil bewege sich zudem im Promilleanteil. Die Verwaltung muss dies nun anhand belastbarer Berechnungen konkretisieren, so Raskob. Dies solle noch vor Weihnachten geschehen. Am 9. Januar endet die Frist, die die Kommunalaufsicht gesetzt hatte.
Der Aufstellung neuer Bebauungspläne stehe hingegen nichts im Wege. Eben dies hatte Ministerin Steffens vor dem Plenum des Landtages erklärt. Allerdings dürfen neue Gebäude erst dann ans Kanalnetz angeschlossen werden, wenn der geplante Entwässerungskanal durch das Walpurgistal fertiggestellt ist, laut Plan der Stadtwerke also frühestens Ende 2017. Zeit verlieren, sollten sie nicht.
