Duisburg-Baerl/Moers. Umweltschützer aus Duisburg kritisieren den am 25. Oktober angesetzten Erörterungstermin zur geplanten Deponie Lohmannsheide. Das ist der Grund.
Das Verfahren zur Genehmigung einer Deponie auf der Halde Lohmannsheide in Baerl an der Grenze zu Moers geht weiter. Zu einem Erörterungstermin bittet die Landesregierung am 25. Oktober um 10 Uhr in die Enni-Eventhalle nach Moers. Die DAH1 GmbH will auf der Bergehalde unweit des Rheins eine Deponie einrichten. Das in Duisburg ansässige Unternehmen gehört zu gleichen Teilen der RAG Montan Immobilien GmbH und der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH.
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Auffällig: Obwohl laut Amtsblatt der Stadt Duisburg der Termin bereits seit dem 4. Oktober feststeht, informierte die Bezirksregierung erst in der vergangenen Woche darüber – „mitten in den Herbstferien“, wundert sich der Rheinhauser Umweltschützer Ulrich Scharfenort.
Umweltschützer aus Rheinhausen nennt das Vorgehen „undemokratisch“
„Einwendende, die jetzt in den Ferien waren, erfahren den Termin viel zu kurzfristig, um Urlaub zu nehmen, zumal man direkt nach einem Urlaub wohl kaum Urlaub bekommt“, fürchtet er. Er geht davon aus, dass der Termin mit der DAH1 bereits länger abgestimmt war, „diese also deutlich mehr Vorlauf hatte. Die Bevölkerung mit so einem Vorgehen ohne Vorwarnung zu überfahren, ist undemokratisch“
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Eine Einschätzung, die auch Kerstin Ciesla, Vorsitzende des Duisburger Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) teilt. „Es hat schon ein Geschmäckle, das in einem Jahr so zu legen, dass es ausgerechnet in die Herbstferien fällt“, sagt sie. Denn: Fachleute bei der Stadt seien aktuell kaum zu erreichen. Wer nimmt von städtischer Seite an der Erörterung teil? Eine Frage, auf die Ciesla keine Antworten findet.
Deponie Lohmannsheide: Keine Tagesordnung für den Erörterungstermin
Und: „Es ist merkwürdig, dass man im Vorhinein keine eindeutige Tagesordnung erhalten hat, das kenne ich so nicht.“ Normalerweise sei ein grober Zeitplan laut Ciesla bei solchen Terminen normal. Die BUND-Vorsitzende hofft auf viele Teilnehmer. „Wir würden uns freuen, wenn so viele Einwender wie möglich kommen würden. Man muss ja nicht den ganzen Tag dabei sein, aber jeder kann uns im wahrsten Sinne den Rücken stärken.“ Ciesla habe die Erfahrung gemacht, dass bei einer hohen Teilnehmerzahl „super Hinweise“ kommen können, die andere vorher gar nicht auf dem Schirm hatten.
Einlass in die Halle (Filder Straße 142, Moers) ist ab 8.30 Uhr. Falls erforderlich, wird der Termin an den Folgetagen am selben Ort ab 9.30 Uhr (Einlass: 8.30 Uhr) weitergeführt. „Teilnahmeberechtigt sind neben den Vorhabenträgern, den Fachbehörden und den Trägern öffentlicher Belange, Betroffene, insbesondere diejenigen, die Einwendungen erhoben haben“, heißt es von der Bezirksregierung. Es gilt die 3G-Regelung, Teilnehmer müssen geimpft, genesen oder negativ getestet sein.
