Duisburg Rheinhausen. . Videoüberwachung ist alltäglich geworden. Am Bahnhof, in der Bank, im Supermarkt und an vielen anderen Orten werden wir gefilmt. Bankkunden sind darüber oft nicht informiert sind. Nur eine der fünf Banken in Duisburg Rheinhausen genügt uneingeschränkt den gesetzlichen Ansprüchen zum Datenschutz.

Es ist schon so alltäglich geworden, dass es den meisten von uns gar nicht mehr auffällt: Am Bahnhof, an der Tankstelle, im Supermarkt, in der Bank und an vielen anderen Orten werden wir gefilmt – zu unserer eigenen Sicherheit, wie es stets auf Nachfrage heißt. Grundsätzlich mag das auch stimmen, denn Videokameras können helfen, Übergriffe zu verhindern und Täter zu verhaften. Allerdings gilt laut Bundesdatenschutzgesetz (BDSG): Wer eine Kamera aufstellt, muss seine Kunden auch entsprechend darauf hinweisen.

Bei einigen der fünf Banken in Hochemmerich sieht man das wohl eher als gut gemeinte Empfehlung. Denn eine Überprüfung durch die Redaktion ergab: Drei Kreditinstitute machen lediglich mit einem kleinen Aufkleber auf die Videoüberwachung aufmerksam, wobei in einem Fall lediglich ein Sticker auf der Innenseite der Tür angebracht ist, wodurch der informierende Sinn des Hinweises verloren geht. Die Santander Bank tut gar so, als gäbe es keine Kameras. Damit bleibt lediglich die Rheinhauser Filiale der Targo Bank, die den Anforderungen des Paragrafen 6B im BDSG genügt.

Bierdeckelgroße Piktogramme reichen nicht aus

Im zweiten Absatz heißt es nämlich dazu: „Der Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle sind durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen.“ Heißt im Klartext: Ein lediglich bierdeckelgroßes Piktogram, auf dem symbolhaft eine Kamera gezeigt wird, reicht nicht aus. In den Kreditinstituten zeigt man sich wenig einsichtig. Auf die Frage, ob man nicht vielleicht ein sichtbareres Schild im Eingangsbereich anbringen könnte, antwortete ein leitender Bankmitarbeiter mit den Worten: „Jeder weiß, dass er hier gefilmt wird.“

Ganz ähnlich denkt offenbar auch die Pressestelle der Sparkasse Duisburg: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass allgemein bekannt ist, dass bei uns Kameras installiert sind“, sagte Sprecher Johannes Hümbs. „Es tut ja auch oft genug Not.“ Hümbs verwies damit auf Übergriffe von Trickbetrügern, die in der Vergangenheit immer wieder für Schlagzeilen sorgten. Doch auch wenn die Begründung in der Theorie sinnvoll sein mag – vor dem Sparkassen-Gebäude auf der Friedrich-Alfred-Straße wissen nur die wenigsten Kunden etwas von Videoaufnahmen im Eingangsbereich und vor SB-Automaten.

Ausweichende Antworten

„Das Schild habe ich nicht gesehen“, erklärte ein Sparkassen-Kunde etwas überrascht, nachdem er auf den Videohinweis angesprochen wurde. „Es stört mich nicht, aber mir was das nicht bewusst. Am Schalter hätte ich es wahrscheinlich noch vermutet.“ Während man in der Hauptverwaltung der Duisburger Sparkasse einräumt, dass man eventuell über eine andere Art der Beschilderung nachdenken könnte, flüchten sich andere Kreditinstitute in allgemein formulierte Antworten, wie folgendes Schreiben der Santander Bank zeigt: „Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu den Maßnahmen der Betrugsprävention, die wir in unseren Filialen ergreifen, nicht öffentlich äußern. Für den Fall, dass Kunden Fragen dazu haben, können sie sich gerne vertrauensvoll an unser Unternehmen wenden.“

Vertrauen ist hier der entscheidende Begriff. Wie kann man jemandem vertrauen, der filmt, ohne darüber zu informieren? Zumal es keine Meldepflicht gibt: Wer wen überwacht, wer sich das Material anschaut, wo es landet, wie lange die Daten gespeichert werden – all das wird meistens nicht kontrolliert. Ulrich Lepper, Datenschutzbeauftragter des Landes NRW berichtete erst kürzlich über eine „auffallende Zunahme von Beschwerden im privaten, aber auch im öffentlichen Bereich“ über Videoüberwachung. Da hilft nur: Immer die Augen aufhalten.