Duisburg-Rheinhausen. Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) hoffen, dass die Sitzung der BV Rheinhausen im April stattfinden kann. Das planen die Fraktionschefs.
Mehmet Aslan und Ferdi Seidelt, die Fraktionschefs der SPD-/CDU-Koalition, setzen alles daran, damit die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Rheinhausen am 29. April, wenn irgendwie möglich, stattfinden kann. Dazu gehört, dass sie ihre Fraktionsmitglieder verpflichten werden, sich vor der Sitzung testen zu lassen. Dasselbe fordern sie auch verbindlich von den weiteren Mitgliedern der Bezirksvertretung.
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Darüber hinaus mögen alle Mitglieder, denen laut Priorisierung eine Impfung bis zum Sitzungstermin möglich ist, diese auch vornehmen lassen. Wenn dann noch vor, während und nach der Sitzung die A-H-A-Regeln geachtet würden, müsste nach menschlichem Ermessen das Treffen verantwortbar sein, sind beide überzeugt. „Wir werden Bezirksbürgermeisterin Elisabeth Liß über unsere Offensive informieren, damit sie diese in ihre Entscheidung mit einfließen lassen kann“, erklärt Aslan.
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Mit Blick auf den Beratungsrückstau holt Seidelt aus: „Kaum hatte die Grüne Claudia Leiße behauptet, Antworten auf Anfragen könnten erst nach der Durchführung einer Sitzung erfolgen, also mit und ab dem 29. April, verschickte das Rathaus auf Bitte von Mehmet Aslan (SPD-Fraktion) und mir (CDU-Fraktion) umgehend etliche Antworten noch im März – so konnte in diesen Fällen die politische Arbeit auch ohne März-Präsenz-Sitzung weitergehen.“
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Auch auf die „skurrile Bemerkung“ von ihr, dass die die Sitzung absagende Groko dann an der Bezirksvertretung vorbei Dringlichkeitsbeschlüsse gefasst hätte, hat Aslan eine klare Ansage: „Dringlichkeitsbeschlüsse werden von der Verwaltung kurzfristig eingefordert, um zum Beispiel rechtzeitig Busfahrpläne in Kraft setzen zu können, Investitionszuschüsse für Sportvereine freigeben zu dürfen und den Lärmaktionsplan nicht zeitlich auszubremsen.“ Selbstverständlichkeiten also.
Corona-Pandemie in Duisburg: Absage der BV bleibt im Raum
Es sei doch klar, dass die Bezirksbürgermeisterin und auch der Sprecher der zweitgrößten Fraktion übergeordnete Dinge wie Sitzungsabsagen und Dringlichkeitsbeschlüsse „in hoher Verantwortung“ fassen. Ungeachtet dessen bliebe die mögliche Absage der anstehenden April- Sitzung im Raum stehen. Denn selbst der gemeinsame gute Wille werde gegen höhere Gewalt und gesetzliche Vorgaben nichts ausrichten können, so die Fraktionschefs.
