Duisburg-Rheinhausen. Schwerlastverkehr und Ärger mit Bus und Bahn sorgten beim Gespräch mit OB Link, Rainer Bischoff und weiteren SPD-Politikern für Gesprächsstoff.
Eine Überraschung war das nicht: Zwei Themen waren es, die beim Thekengespräch mit Oberbürgermeister Sören Link und der SPD-Spitze klar dominierten: der Ärger mit dem Nahverkehr und die unerträgliche Belastung durch den Schwerlastverkehr. Wobei Thekengespräch eine Intimität vorgibt, von der bei über hundert Besuchern im Stellwerk-Hof nicht geredet werden kann. Aber es saßen auch zahlreiche Mandatsträger und Genossen auf den Bierbänken. Der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff moderierte.
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Parkverbot kommt im März
Tags zuvor erst hatte Link angekündigt, voraussichtlich bereits im März im Bereich des Toeppersees in einigen Straßenzüge ein Parkverbot für Lkw auszuschildern, die Einhaltung zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Für Kontrollen wurde schon in der Vergangenheit und werde auch künftig mehr Personal eingestellt. Jetzt betonte er, dass dies keine Lösung sein, sondern nur eine Baustein eines mehrstufigen Prozesses sein kann. „Wir handeln Schritt für Schritt“, kündigte er an. Er machte aber auch deutlich, welche Bedeutung die Logistikbranche für den Arbeitsmarkt in der Stadt habe. 40.000 Arbeitsplätze seien in dieser Branche geschaffen, vom gering Qualifizierten bis zum Spezialisten. „Da ist für jeden etwas dabei.“ Es sei aber unterschätzt worden, dass die Fahrer „mal“ am Straßenrand in ihrer Kabine übernachten, was auf großes Gelächter stieß. Nein, versicherte Link, er wolle das Problem nicht bagatellisieren, er wisse, dass die Belastung ein Niveau erreicht habe, dass unerträglich sei. Die Verwaltung sei mit Logport und den dort angesiedelten Flächen in Gesprächen, dass sie auf Firmengelände Stellplätze mit sanitären Einrichtungen schaffen. „Wer profitiert, soll auch für Parkplätze sorgen“, so Link.Hier gibt es mehr Artikel aus dem Duisburger Westen
Außerdem versuche man eine Rechtsgrundlage zu schaffen, um gegen auswärtige Trucker, die hier nichts anliefern sondern nur übernachten, vorzugehen. Deshalb reagiert er auch zurückhaltend, als Bürger den Bau von Autohöfen forderten. „Wir wollen nicht der größte Lkw-Parkplatz Deutschlands werden“, sagt er.
Ein Schlüsselprojekt bei der Eindämmung ist die Osttangente, die schon vor 20 Jahren im Gespräch war, aber aus Naturschutzgründen verworfen wurde. Für die Ortsumgehung sieht er jetzt durch den Bau der A-40-Brücke die Gunst der Stunde. SPD und CDU haben mit einem Antrag im Ausschuss für Stadtentwicklung bereits die Initialzündung für das Projekt gegeben. Jetzt gehe es um die Details. „Es gibt viele Gründe für eine Osttangente“, auch die Brücke der Solidarität und damit rechtsrheinische Stadtteile würden entlastet. „Wir können nicht so tun, als wären wir kein Logistikstandort.“ Wird eines Tages die Osttangente Wirklichkeit, könnte Rheinhausen für den Durchfahrtsverkehr von Lkw gesperrt werden.
Beim Thema Nahverkehr hat der OB einen etwas schweren Stand, muss ihm doch der Spagat gelingen, den ursprünglichen Beschluss des Nahverkehrs einerseits als gut zu verteidigen und andererseits die Notwendigkeit von Änderungen einzuräumen. Fehler sollen schnellstmöglich im nächsten halben Jahr korrigiert werden. Dafür können spätestens im Mai - wenn es die Verwaltung besonders flott hinbekommt, bereits Ende März - die Beschlüsse gefasst werden. „Wenn Bürger ihre Arbeit mit Bus und Bahn nicht mehr erreichen, ist dies das Gegenteil dessen, was wir wollten“, macht er klar. Der Nahverkehr habe sich aber auch verbessert, betont er und verweist auf rund eine Million Kilometer, die die Verkehrsbetriebe in einem Jahr zusätzlich zurücklegen.
Nur eine Phase der Umgewöhnung?
Bei jeder Fahrplanänderung falle auch Bewährtes und Vertrautes weg und die Menschen müssen sich umorientieren. In vielen Fällen sei das nach einer Phase der Umgewöhnung kein Problem. Bei einigen Änderungen sei ein Nachjustieren unumgänglich. Bei 40 Millionen Defizit, die der Nahverkehr jedes Jahr einfährt, sei aber auch nicht alles Wünschenswerte machbar. Das Ziel der Schuldenfreiheit möchte er nicht aus dem Auge lassen.
>>> Wieso eigentlich kein Wassertaxi wie in Hamburg?
„Wäre ein Wassertaxi nicht eine Option für Duisburg?“, fragte ein Teilnehmer, der jüngst in Hamburg die schwimmende S-Bahn zwischen Blankenese, Hafen-City und Finkenwerder kennengelernt hat, bei der Theken-Debatte.
Die Voraussetzungen wären jedenfalls gegeben. Oberbürgermeister Sören Link findet die Idee durchaus reizvoll, aber für die Stadt seien das unternehmerische Risiko und die Investition zu hoch.
„Wenn das ein Privater machen will, fände ich das super und spannend. Als Stadt tue ich mich damit schwer“, sagte Link.