Duisburg-Hamborn. Sie schießen wie Pilze aus dem Boden: Shisha-Bars. Der Politik in Duisburg-Hamborn reicht es jetzt. Sie will weitere solcher Bars verhindern.
Im vergangenen Jahr ist einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung Hamborn erstmals aufgefallen, dass weitere Spielhallen oder Wettbüros/Wettannahmestellen bei Bauanträgen gar nicht mehr mit Hilfe von Bebauungsplänen verhindert wurden. Dabei gilt ihre Ausbreitung in anderen Städten als Zeichen für den Niedergang von Ortszentren, den es zu verhindern gilt.
Noch vor wenigen Jahren hatte es eine regelrechte städteplanerische Offensive in diese Richtung auch in Duisburg gegeben. Als eine seiner ersten Initiativen hat der neue Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer (CDU) alle Mitglieder der Bezirksvertretung jetzt dafür gewinnen können, entsprechend gegen die Ansiedlung einer Shisha-Bar an der Hufstraße vorzugehen.
Das Rauchen von Wasserpfeifen in unterhaltsamem Rahmen wird wie eine gewöhnliche Gaststätte behandelt
Shisha-Bars sind, ähnlich wie Wettannahmestellen, gar keine Vergnügungsstätten wie Spielhallen und Wettbüros, die normalerweise eine staatliche Lizenz erwerben müssen. Das Rauchen von Wasserpfeifen in unterhaltsamem Rahmen wird wie eine gewöhnliche Gaststätte behandelt. In einem Gewerbehof an der Hufstraße, kurz vor der Fußgängerüberführung über die Stadtautobahn, soll ein Büro in eine solche Bar umgewandelt werden.
„Früher war in dem Gewerbehof ein Holzlager untergebracht“, berichtet Jungbauer. Aus den regelmäßigen Informationen über eingegangene Baugesuche hat er von dem Projekt erfahren. Rechtzeitig vor der jüngsten Sitzung der Bezirksvertreter Ende Juni formulierte er daher einen Initiativantrag an den Rat der Stadt, den alle Bezirksvertreter mitgetragen haben. Am 12. August müsste demnach der Wirtschaftausschuss des Rates über diese Anregung vorberaten. Dort und im Rat der Stadt hat Jungbauer von Amts wegen sogar Rederecht dazu.
Shisha-Bars sollen in Hamborn gestoppt werden
Unmittelbar an den Gewerbehof grenzt ein Einfamilienhausgebiet. Nicht nur der Bezirksbürgermeister hält die direkte Nachbarschaft eines solchen Wohnquartiers und einer Shisha-Bar für unglücklich. „Mich stört auch, dass die Hufstraße als Schulweg benutzt wird“, sagt er. Die Bezirksvertretung regt deshalb an, dem Vorhaben mittels einer Veränderungssperre vorläufig einen Riegel vorzuschieben.
Das geht, weil es für das Gebiet bereits einen Bebauungsplan gibt. Er deckt das riesige Areal zwischen der Autobahnausfahrt Marxloh im Norden und der Fußgängerzone an der Rathausstraße mit der Hufstraße als Grenze nach Süden ab, einschließlich der Walter-Schädlich-Sporthalle, des Hallenbades, der Agentur für Arbeit und des Jobcenters. Die Duisburger Straße bildet die nordöstliche Grenze dieses Plangebiets.
Projekt wird für ein Jahr zurückgestellt
Aufgabe der Stadtverwaltung ist es jetzt zu prüfen, ob eine Shisha-Bar mit den Zielsetzungen des vorhandenen Bebauungsplans vereinbar ist oder nicht. Wäre sie damit nicht vereinbar, dürfte der Rat der Stadt eine Veränderungssperre erlassen. Die könnte dann auf das Anwesen beschränkt werden. Stünde dem Projekt nach den Zielen dieses Bebauungsplans nichts entgegen, müsste die Stadtverwaltung prüfen, inwieweit eine entsprechende Änderung des Bebauungsplans möglich und sinnvoll wäre, um diese Art der Gastronomie dort ausschließen zu können. Beschließt der Rat der Stadt, eine solche Änderung durchzuführen, dürfte das Projekt zunächst auch ohne Veränderungssperre für ein Jahr zurückgestellt werden.
Als die Bezirksvertretung Hamborn sich im vergangenen Jahr mit der Problematik der Vergnügungsstätten beschäftigt hat, fehlte ein Vertreter des Planungsamtes, um die mögliche Vorgehensweise zu erörtern. Der Vertreter des Ordnungsamtes hatte in der Sitzung betont, dass stadtplanerische Instrumente besonders wirksame Mittel sind, um unerwünschte Entwicklungen im Stadtgebiet zu verhindern.