Prozess zum LoPa-Unglück in Duisburg beginnt vermutlich erst 2015
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Duisburg. Beim Landgericht Duisburg wird eine sechste Große Strafkammer eingerichtet. Der neue Geschäftsverteilungsplan soll Luft für das Mammut-Verfahren zum Loveparade-Unglück schaffen. Auch wenn die Anklage im ersten Halbjahr 2014 erhoben wird, wird es vermutlich erst 2015 zu einem Prozess kommen.
Mit Spannung wird der Moment erwartet, in dem die Staatsanwaltschaft in Sachen Loveparade ihre Ermittlungsergebnisse zu Papier gebracht hat und Anklage erhebt. Es verdichten sich die Gerüchte, dass dies in den ersten Monaten des kommenden Jahres geschehen wird. Erst dann wird fest stehen, gegen wie viele der 16 Personen, gegen die zuletzt ermittelt wurde, Anklage erhoben wird. Beim Landgericht stellt man sich bereits auf das Verfahren ein, dessen Dimensionen alles bisher Dagewesene in den Schatten stellen dürften.
Der neue Geschäftsverteilungsplan - auf Bitten durfte die NRZ ihn bereits vor der Veröffentlichung einsehen - gibt Hinweise. Zu den bislang fünf Großen Strafkammern tritt eine sechste hinzu.
Fast dauerhaften Überlastung der Schwurgerichtskammer
Das Landgericht begründet diesen Schritt offiziell mit der fast dauerhaften Überlastung der Schwurgerichtskammer (5. Große Strafkammer). Waren in 2012 zehn neue Kapitalsachen beim Landgericht angeklagt worden, so waren es 2013 doppelt so viele. Fast ständig musste deshalb eine Hilfsschwurgerichtskammer eingerichtet werden, um die Überlastung anzeigende 5. zu entlasten. Die Schaffung einer weiteren ständigen Großen Strafkammer, die neben allgemeinen Strafsachen etwa die Hälfte der Schwurgerichtsfälle übernehmen wird, schien vor diesem Hintergrund geboten, heißt es. Zumal angesichts erheblicher Rückgänge bei den Berufungsverfahren eine der bislang fünf Kleinen Strafkammern gestrichen wird
Zu dem Eindruck, dass damit auch Luft für das Loveparade-Verfahren geschaffen werden soll, passt eine weitere Maßnahme: Die 5. Große Strafkammer, die neben Mord und Totschlag auch für einen Teil Allgemeiner Strafsachen zuständig ist, gibt 2014 drei von sechs Buchstaben ab.
Gericht gibt keinen Kommentar ab
Die Verteilung der Fälle richtet sich nach dem ersten Buchstaben des Nachnamens des Angeklagten, bei mehreren Angeklagten ist der älteste maßgebend. Die in großen Strafsachen erfahrene 5. Kammer behält die Buchstaben D, E und R - was zu den Anfangsbuchstaben in Sachen Loveparade passen könnte. Zu solchen Mutmaßungen gibt das Gericht allerdings keinen Kommentar ab. „Zum Loveparade-Verfahren können wir uns erst nach Eingang einer Anklage äußern“, so Sprecher Bernhard Kuchler.
Klar ist, dass sich die Justiz bereits um eine Örtlichkeit für das Verfahren mit vielen Beteiligten - Angeklagte, Verteidiger, Staatsanwälte, Nebenkläger und deren Anwälte - und riesigem öffentlichem Interesse bemüht hat. Die Messehallen in Düsseldorf gelten als wahrscheinlicher Verhandlungsort.
Umfangreiche Anklage prüfen
Klar ist auch, dass zwischen Anklageerhebung und Beginn der Hauptverhandlung viel Zeit vergehen wird. Schließlich muss die Kammer die umfangreiche Anklage prüfen und das Mammut-Verfahren vorbereiten. Erfahrene Juristen setzen dafür bis zu einem Jahr an. Der Prozessauftakt fände dann möglicherweise erst 2015 statt.
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