Duisburg.

Das politische Berlin nimmt nächste Woche wieder die Arbeit auf, die beiden Duisburger Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug von der SPD packen ihre Koffer. Johannes Pflug muss sich allerdings vorübergehend ein Ausweichquartier suchen: Seine Berliner Wohnung wurde nach einem Wasserrohrbruch überflutet und ist zur Zeit nicht bewohnbar.

Während das letzte Jahr „von politischen Wechselbädern“ geprägt war, sieht Pflug in diesem Jahr die Regierung Merkel am Ende, falls Bundespräsident Wulff doch noch zurücktreten sollte. An ein politisches Überleben von FDP-Chef Rösler glaube er auch nicht, falls die Wahl in Schleswig-Holstein für die FDP schlecht ausgehe. Schlecht wäre es seiner Meinung nach auch der Stadt gegangen, wenn die Bundesregierung Röslers Steuersenkungsprogramm von 6 Mrd. Euro umgesetzt hätte: „Duisburg hätte 7,4 Mio. Euro weniger bekommen. Demgegenüber hätte der größte Teil der Duisburger nur vier oder fünf Euro monatlich mehr gehabt.“

Herausforderungen 2012

Die großen Herausforderungen in 2012 sind für Pflug als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses die Euro-Rettung und die Zukunft Europas sowie die durch Wahlen in vielen Ländern möglicherweise entstehenden neuen Machtverhältnisse (USA, Russland, Süd-Korea, Iran oder China).

Bärbel Bas hob rückblickend den von allen Bundestagsparteien getragenen Antrag zum Rechtsterrorismus hervor. Das von der SPD geforderte Verbot der NPD sei ein wichtiges Signal. Bas und Pflug haben sich in Berlin zudem gegen den Verkauf der Bundesanteile am Duisburger Hafen ausgesprochen und einen entsprechenden Antrag durch die Arbeitskreise der Fraktion geboxt. Auch die Situation durch die Zuwanderung durch Rumänen und Bulgaren sei in Berlin Thema gewesen, werde von dem zuständigen Ministerium aber nicht als bedeutend angesehen. Vor Ort vermissen die Abgeordneten, dass das beschlossene Konzept umgesetzt wird.

In ihrem gesundheitspolitischen Bereich will sich Bärbel Bas um Verbesserung in der Krankenhaushygiene und in der Pflege bemühen. Während ihrer „Basis-Tage“ werde sie auch in diesem Jahr wieder Einblick in Duisburger Betriebe nehmen.