Duisburg. .
Die Stadt Duisburg macht mit Knöllchen und Blitzern Gewinn. Im Gegensatz zu anderen Kommunen sind die Strafzettel kein Verlustgeschäft, sondern bringen Bares in die Stadtkasse.
Auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes werden sich schon mal über eine „Knolle“ geärgert haben, die ihnen ein Kollege verpasst hat. Selbst Polizisten hat es schon getroffen. Beide Berufsgruppen, so sollte man meinen, müssten eigentlich wissen, wo man ungestraft halten oder parken darf. Und doch passiert ihnen das, was jeder Autofahrer kennt: Mal eben nur zum Arzt, mal eben den Koffer der Oma einladen, mal eben dies, mal eben das – und schon prangt die „Knolle“ an der Windschutzscheibe.
Das kostet Nerven und vor allem Geld. Doch der Duisburger Kämmerer kann sich die Hände reiben: Im Gegensatz zu anderen Kommunen sind die „Knollen“ in Duisburg kein Zuschussgeschäft. Peter Hilbrands, Sprecher der Stadt: „Im letzten Jahr wurden im Bereich Ruhender Verkehr 4,666 Millionen Euro eingenommen. Dem standen 3,258 Millionen an Ausgaben für 36 Politessen und zwölf Sachbearbeiter gegenüber.“
Überschuss auch bei Blitzern
Einen Überschuss gab es auch bei den kommunalen Geschwindigkeitskontrollen. „Die laufenden Ausgaben für neun Mitarbeiter in den Fahrzeugen und zwei Sachbearbeiter betrugen 967 000 Euro, die Einnahmen durch Bußgelder 1,447 Mio Euro.“ Bleibt aus beiden Bereichen zusammen also ein satter Gewinn von über 1,7 Mio Euro.
Andere Städte haben da mehr Probleme: Nach einem Zeitungsbericht wurden zum Beispiel in Mönchengladbach im vergangenen Jahr 108 168 Strafzettel verteilt, was der Stadt rund 1,24 Millionen Euro einbrachte, die Kosten für Personal und Bearbeitung lagen jedoch bei 1,35 Millionen Euro. Damit machte Mönchengladbach über 108 000 Euro „Verlust“. Ähnlich sieht auch die Situation in unserer Nachbarstadt Krefeld aus. Dort wurden 135 000 „Knollen“ verteilt, was 1,93 Millionen Euro in die Stadtkasse spülte. Doch der Aufwand lag bei weitem höher: Knapp 2,5 Millionen Euro kosteten Personaleinsatz und Bearbeitung.
Nur wenige Städte machen Gewinn
Auch Hilden macht dem Bericht nach keine Ausnahme: 455 000 Euro Kosten stehen Einnahmen von 322 000 Euro gegenüber. Nur in der Landeshauptstadt Düsseldorf kann sich der Kämmerer entspannt zurücklehnen, weil sich Einnahmen und Ausgaben nahezu gleich kommen, wie Ordnungsamtsleiter Michael Zimmermann zu Protokoll gab. 440 600 Verwarnungen wurden 2009 ausgesprochen. In diesem Jahr seien es bereits 295 000, was am Ende einer größeren Einnahme entsprechen wird. Allerdings wurde in Düsseldorf in diesem Jahr auch mehr Personal auf die Straße geschickt, was den zu erwartenden Gewinn wieder schrumpfen lassen wird.
Weitere Einnahmen für die Duisburger Haushaltskasse versprechen nun die geplanten „Starenkästen“ auf den Autobahnen im Duisburger Stadtgebiet. Und die sind auch im Haushaltssicherungskonzept von Rot-Rot-Grün weiterhin zumindest für die A 59 geplant. Weitere Maßnahmen sind nicht auszuschließen.