Duisburg. Justin Suginthan ist nicht der einzige Gastronom, der es mit Duisburgs Ämtern schwer hat. Was die Stadt dazu sagt. Gastro-Treffen mit OB Link.
Justin Suginthan, Betreiber des Eiscafé Behrens, „Ocho“ und „Noel’s“, ärgert sich über die Duisburger Stadtverwaltung – und droht sogar mit dem Abschied aus der Stadt (zum Bericht). Er ist nicht der einzige Gastronom in Duisburg, der vor einer Eröffnung oder auch während des laufenden Betriebs Ärger mit Ämtern hat. So bekam beispielsweise die Wirtin Jenny Breitkopf seinerzeit, kurz nachdem sie die „Ankerbar“ in Ruhrort wieder eröffnet hatte, Besuch von Ordnungsamt-Mitarbeitern, die ihr untersagten, Alkohol auszuschenken. Die vorübergehende Ausschanklizenz war nicht verlängert worden.
Andere berichten, dass sie ständig zwischen Bauamt und Ordnungsamt hin- und hergereicht worden seien. Es sei unklar gewesen, wer für welchen Sachverhalt zuständig war. Zudem zögen sich Termine in die Länge. Zeit, die manche nicht haben, wenn zum Beispiel schon Miete fällig werde. Auch Justin Suginthan zahlt an der Musfeldstraße, wo er das Eiscafe Behrens wieder eröffnen möchte, bereits monatlich Miete.
Stadt Duisburg: Bis Ende Juli 92 Anträge auf Erlaubnis nach Gaststättengesetz
Auf Nachfrage erklärt die Stadt zum zeitlichen Ablauf: „Im Jahr 2023 wurden bis Ende Juli insgesamt 92 Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis nach dem Gaststättengesetz gestellt. Die aktuelle Wartezeit für Termine im Fachbereich für gaststättenrechtliche Angelegenheiten beträgt je nach Mitarbeiter- und Arbeitsaufkommen ca. ein bis zwei Wochen.“
Alle Betreiber bekämen bereits vor der Terminvergabe ein Merkblatt, auf dem alle erforderlichen Unterlagen aufgelistet seien, die für die Antragsstellung und das weitere Genehmigungsverfahren notwendig sind. „Betreiber können somit kurzfristig und vorab alle erforderlichen Stellen kontaktieren. Erfahrungsgemäß sind das Einholen von Unbedenklichkeitsbescheinigungen (Finanzamt oder Stadtkasse) sowie die Beantragung eines Führungszeugnisses ebenfalls kurzfristig möglich.“
Im Bereich „Gaststättenrechtliche Angelegenheiten und Veranstaltungen“ bei der Stadt gebe insgesamt sechs Stellen eingerichtet, „wobei aktuell drei Stellen vakant sind“.
Treffen mit Wirtschaftsförderung und Oberbürgermeister
Vor Kurzem gab es ein Treffen von Gastronomen mit der Duisburger Wirtschaftsförderung und dem Oberbürgermeister Sören Link. Marc Oliver Hänig, Sprecher von „Duisburg Business & Innovation“ verweist auf die Vertraulichkeit der Gespräche, deshalb könne man nicht sagen, ob es um die allgemeine Problemlage der Gastronomen mit der Stadt ging.
Einer, der dabei war, erklärt allerdings, dass sich die Duisburger Wirte bei dem Termin eine eindeutige Positionierung des OB gewünscht haben, die Mehrwertsteuer für Speisen weiterhin bei sieben Prozent zu belassen.
Marc Weber, Vorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes in Duisburg, erklärt gegenüber unserer Redaktion, ihm seien keine aktuellen Auseinandersetzungen einzelner Wirte mit der Stadt bekannt.
