Duisburg. Zusätzliche rund 36,9 Millionen Euro zur Deckung der Pandemie-Kosten hat der Duisburger Rat beschlossen. Das waren am Montag weitere Themen.
Schutzausrüstung, Impf- und Testzentren, Mehraufwand des Gesundheitsamtes und Einsatz wie Unterbringung von Bundeswehrsoldaten … zum Beispiel: Der Kampf gegen die Corona-Pandemie lässt die Kosten für die Duisburger Stadtverwaltung in die Höhe schnellen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Montag darum zusätzliche Ausgaben in Höhe von 36,89 Millionen Euro beschlossen. Auch bei einigen städtischen Töchtern hat das Virus dicke Spuren in der Bilanz hinterlassen.
Die gute Nachricht für die Stadt: Einen Großteil der Sach- und Dienstleistungen, die wegen der Pandemie erbracht werden, erstatten Bund, Land und Kassenärztliche Vereinigung. Für 2021 rechnet die Verwaltung ab Mai 2021 mit 4,58 Millionen Euro an Erstattungen, die dann bis Dezember auf 1,78 Millionen Euro absinken. Insgesamt sollen so 22,66 Millionen Euro erstattet werden.
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Aufwendungen für Testzentren in Duisburg werden fast komplett erstattet
Für das Impfzentrum hat das Land NRW bereits Abschlagzahlungen geleistet, eine finale Abrechnung ist zugesichert, teilt die Verwaltung dem Rat mit. Für den Betrieb der Testzentren werden 99 Prozent aller Aufwendungen erstattet. Erstattungsfähig sind auch die wöchentlichen Gratis-Schnelltests für die Bürger, lediglich die Tests für die eigenen Mitarbeiter muss die Stadt selbst bezahlen.
Gravierend sind die Corona-Folgen für Duisburg Kontor – der Rat hat die Bilanz der städtischen Veranstaltungstochter für 2020 abgesegnet. Weil Märkte und Feste abgesagt wurden, Übernachtungszahlen um 50 Prozent einbrachen und Hallen nicht vermietet wurden, müssen Verluste in Höhe von 1,14 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Millionenverluste bei DVV und Duisburg-Kontor durch die Pandemie
Die Entlastung erteilte der Rat auch dem Vorstand der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (DVV), bei der Verluste in Höhe von rund 64 Millionen Euro bei der DVG (Bus und Bahn) durch die Gewinne der Stadtwerke in Höhe von rund 54 Millionen Euro nicht kompensiert werden konnten. Unter dem Strich stehen für 2020 Verluste in Höhe von 6,8 Millionen Euro (wir berichteten).
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Vergleichsweise gering nimmt sich dagegen der Fehlbetrag von 260.000 Euro bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung aus. Die GfW ist seit Montag Geschichte – der Rat beschloss die Umfirmierung in „Duisburg Business & Innovation“ (DBI). Im neuen Domizil im Krankikom-Gebäude am Calaisplatz (Innenhafen) will DBI mit mehr Personal und finanziert von der Stadt und ihren Töchtern neu durchstarten (wir berichteten).
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Rat stimmt der Verlängerung der Opernehe mit Düsseldorf zu
Mehrere Millionen Euro büßt auch die Deutsche Oper am Rhein (DOR) durch abgebrochene Spielzeiten und ausgebliebene Ticketverkäufe ein.
Der Rat beschloss die Verlängerung der Opern- und Theatergemeinschaft mit Düsseldorf um weitere fünf Jahre. Für Duisburg steigen dabei die Kosten leicht. Bislang hatte Düsseldorf die Zuschüsse im Verhältnis 70:25 maßgeblich getragen, nicht entsprechend zur Relation der Vorstellungen (180 in Düsseldorf, 78 in Duisburg). Schrittweise soll die Kostenverteilung, so haben es die Partner verhandelt, bis 2026 auf 70:30 angepasst werden. Der Duisburger Zuschuss wird demnach von jährlich rund 10,88 Millionen Euro im nächsten Jahr bis auf rund 12,87 Millionen steigen.
AUCH SCHULBAUTEN IM MAMMUTPROGRAMM DES RATES
- Einmal mehr hatte der Duisburger Rat am Montag eine Mammutsitzung zu absolvieren, die von 15 Uhr bis in die Abendstunden dauerte. Neben 113 Tagesordnungspunkten in öffentlicher Sitzung gab es weitere 16 nicht-öffentliche Vorlagen zu beraten.
- Auf den Weg gebracht hat das Stadtparlament auch die Planungen für Neu- und Ausbauten von Schulen. Beschlossen wurden die Planungskosten für den Ausbau der Gesamtschulen Leibniz-, Heinrich-Heine-, Theodor-König und Walsum, sowie den Neubau der Abtei-Grundschule in Hamborn.
