Duisburg. Nach dem Scheitern der Gespräche von SPD und Grüne in Duisburg läuft es auf eine Neuauflage der „Groko“ im Rat hinaus. Das ist nur bedingt gut.
Es war ein Scheitern mit Ansage. Zu lange zogen sich die Gespräche zwischen SPD und Grünen nach der Kommunalwahl hin. Zu offensichtlich waren die Streitpunkte und unterschiedlichen Sichtweisen in für Duisburg elementar wichtigen Themenfeldern wie der Infrastrukturpolitik oder der Stadtentwicklung. Beide Seiten betonten ihren Kompromissbereitschaft. Aber die war am Ende nicht groß genug. Was bleibt ist: Auch sieben Monate nach der Kommunalwahl ist Duisburg als letzte große Stadt in NRW ohne stabile Ratsmehrheit.
Das Scheitern der Gespräche ist vor allem für die Grünen bitter. Nach dem besten Kommunalwahlergebnis ihrer Partei in Duisburg bleibt ihnen wieder nur die Oppositionsrolle. Hinzu kommt, dass es eine junge Fraktion mit vielen neuen Gesichtern ist. Es wird nicht einfach für die Grünen-Fraktionsspitze Spiczak/Lütke die Ziele ihrer Partei im Rat durchzubringen. Aber vielleicht ist es am Ende ehrlicher auch den Wählern gegenüber. Denn zu offensichtlich sind die Differenzen bei Themen der Stadtentwicklung und in der Infrastrukturpolitik. Ob es aber auch für Duisburg besser ist? Nein.
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„Kein Weiter so“, das betonten die Parteien nach der Kommunalwahl. Jetzt läuft es genau darauf hinaus. Das Scheitern der Gespräche von SPD und Grüne passt ins Bild, das die Sozialdemokraten derzeit in Duisburg als zerstrittene Partei abgeben. Das Bündnis wäre eine Chance gewesen, neue Wege zu gehen. Die ist vertan. So gibt es nun erneut keine Alternative zur Neuauflage der GroKo.
Die Corona-Pandemie überschattet derzeit viele Themen. Aber die Pandemie und Leuchtturmprojekte wie 6-Seen-Wedau täuschen nicht über die großen Baustellen dieser Stadt hinweg: Es fehlt ein zukunftsweisendes Mobilitätskonzept, die Infrastrukturpolitik und Lkw-Problematik muss auf die Prioritätenliste nach ganz oben rutschen, die Innenstadtentwicklung trotz Corona vorangetrieben werden, der Klimaschutz aus dem Schattendasein geholt werden. Sollten nun SPD und CDU den Weg erneut gemeinsam gehen wollen - dann aber bitte: „Nicht Weiter so!“
