Duisburg. Die Wahl einer neuen Parteispitze nutzt die Duisburger SPD, um sich ausführlich mit sich selbst zu beschäftigen. Es ist ein Streit ohne Not.
Die Wahl einer neuen Parteispitze nutzt die Duisburger SPD für einen heftigen internen Streit. Dass Vorstand, Ortsvereine und Kandidaten dabei noch nicht einmal in der Lage sind, sich auf ein Verfahren zu verständigen, zeigt die Tiefe der innerparteilichen Gräben. Die Sozialdemokraten geben ein verheerendes Bild ab. Mit Blick auf die anstehenden Wahlkämpfe in Bund und Land wartet auf die neue Führung viel Arbeit – ganz gleich, ob der Parteitag die Doppelspitze Link/Philipp oder den beim Mitgliedervotum knapp unterlegenen Mahmut Özdemir wählt.
Kommunikation zwischen SPD-Vorstand und Basis ist massiv gestört
Der Zoff um den Zeitpunkt einer Satzungsänderung – eigentlich eine Petitesse – ist nur der Anlass für die eigentliche Auseinandersetzung: Es geht um die Macht, um die Kommunikation von Parteiführung und Basis, um die Besetzung von Posten und offene Rechnungen. Da bricht sich der Frust der Ortsvereine und Delegierten Bahn, die sich in der Vergangenheit übergangen fühlten.
Vorwurf: Doppelspitze wurde ersonnen, um Mahmut Özdemir zu verhindern
Der Vorwurf lautet: Zum eigenen Machterhalt habe die amtierende Führung eine Doppelsitze mit OB Sören Link ins Spiel gebracht, als sie erkannte, dass Sarah Philipp allein nicht mehrheitsfähig ist. So wolle sie Mahmut Özdemir als Parteichef verhindern und trickse nun, um die nötige Satzungsänderung für die Installation einer Doppelspitze hinzubekommen. So tief ist das gegenseitige Misstrauen, dass es Vorstand und Unterbezirksausschuss (die Vertreter der Ortsverbände) nicht schafften, sich auf eine gemeinsame Linie zu einigen.
Gegenseitiges Misstrauen bestimmt das Handeln der Akteure
Aus Machtkalkül, nicht basisdemokratischer Gesinnung habe der Vorstand überhaupt nur eine Mitgliederbefragung ins Spiel gebracht, heißt es in der Opposition. Dabei hält auch sie die Beteiligung der Basis eigentlich für eine gute Idee. Doch das gegenseitige Misstrauen ist zu groß, um das als Grundlage für ein einfaches Prozedere zu nutzen: Die Mitglieder entscheiden sich für einen Einzelbewerber oder ein Duo und beantworten damit auch die Frage, ob eine Doppelspitze gewünscht ist. Ein Delegierten-Parteitag bestätigt dann das Votum der Basis und passt nötigenfalls die Satzung an. Alternative: Man ändert vor einem Mitgliedervotum die Satzung, macht so den Weg für eine mehrköpfige Parteiführung frei.
Die SPD braucht eine neue Kommunikationskultur
Auf einen neuen Vorstand wartet viel Arbeit an der Kommunikationskultur in der Partei. Brächte die SPD für die Diskussionen über die wirklich wichtigen Probleme dieser Stadt so viel Lust auf wie an der Selbstzerfleischung, würde sie vermutlich Duisburg noch immer mit absoluten Mehrheiten regieren.
