Duisburg. Für die Wahl einer neuen Parteispitze lässt die SPD Duisburg die Mitglieder entscheiden. Sie können vom 8. bis 25. März per Briefwahl abstimmen.
Die SPD Duisburg wird ihre neue Parteispitze erstmals per Mitgliederentscheid wählen. Die Abstimmung erfolgt per Briefwahl zwischen dem 8. und 25. März. Noch bis Freitag, 19. Februar, können Einzelmitglieder oder Teams, bestehend aus einer Frau und einem Mann, ihre Kandidatur erklären. Der oder die Gewinner sollen dann auf einem Unterbezirksparteitag, wahrscheinlich im Mai, offiziell gewählt werden.
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Für dieses Verfahren haben sich Mitglieder des kommissarischen Parteivorstandes, der seit dem Rückzug von Ralf Jäger vor mehr als einem Jahr im Amt ist, mit klarer Mehrheit ausgesprochen. Der Unterbezirksausschuss dagegen, der zu dieser Frage angehört worden sei, habe sich mit knapper Mehrheit gegen diesen Weg ausgesprochen, schreibt Gisela Walsken als stellv. kommissarische Vorsitzende in einem Brief an die Mitglieder. „Wir wollen, dass die Entscheidung über den neuen Parteivorsitz unter möglichst breiter Beteiligung der Mitglieder getroffen wird“, erklärt Walsken die Entscheidung des Vorstandes weiter. Man sei zu der Überzeugung gelangt, dass eine Mitgliederbefragung unter diesen Voraussetzungen der beste Weg sei.
Wahlparteitag der SPD Duisburg musste wegen Corona verschoben werden
Ein Wahlparteitag, der längst hätte stattfinden sollen, musste wegen der Corona-Pandemie verschoben werden. Bisher haben das Team aus der Landtagsabgeordneten Sarah Philipp und Oberbürgermeister Sören Link sowie der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir ihre Kandidaturen erklärt. Auch sie haben dem Mitgliederentscheid zugestimmt. Vor Beginn der Briefwahl ist eine digitale Vorstellungsrunde geplant.
Keine Satzungsänderung vor der Briefwahl
Eine Satzungsänderung, die die Wahl einer Doppelspitze möglich macht, müsse nicht vor dem Mitgliedervotum beschlossen werden, erklärt Gisela Walsken. Sollte sich die Mehrheit der Mitglieder für ein Team an der Duisburger SPD-Spitze aussprechen, werde der Vorstand den Delegierten des Parteitags im Mai empfehlen, die erforderliche Änderung zu beschließen, um so dem Willen aller Mitglieder zu entsprechen.