Duisburg. SPD und Grüne setzen ihre Gespräche über eine Zusammenarbeit im Duisburger Rat fort. Deshalb wird es noch kein schnelles Ergebnis geben.
Nach der Weihnachtspause haben SPD und Grüne die Gespräche über eine künftige Zusammenarbeit im Duisburger Rat wieder aufgenommen. Dass sie schon bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments am 18. Februar zustande kommt, ist allerdings eher unwahrscheinlich.
"Wir haben nun vertiefende Gespräche mit den Grünen aufgenommen", sagt Sarah Philipp, die kommissarische Parteivorsitzende der Duisburger SPD. "Wir loten in Arbeitsgruppen intensiv aus, wo wir gemeinsame Ziele haben und auch, wo wir eventuell nicht zusammenkommen." Ziel sei es aber, betont die Landtagsabgeordnete, "es zu einem Ergebnis zu führen".
SPD Duisburg setzt nach schlechtem Wahlergebnis auf neuen Kooperationspartner
Die Absicht, die Verhandlungen mit dem Ziel einer gemeinsamen Zusammenarbeit aufzunehmen, hatten beide Parteien bereits im vergangenen November formuliert. Es sei bei der SPD das Ergebnis einer umfassenden Aufarbeitung des ernüchternden Ergebnisses der Kommunalwahl gewesen, berichtet Philipp.
Die Sozialdemokraten blieben nach dem 13. September mit knapp 31 Prozent der Stimmen zwar stärkste Kraft im Rat, standen aber vor der Frage, ob sie die bisherige Zusammenarbeit mit der CDU fortsetzen sollten. "Ein 'Weiter so' wäre wohl das falsche Zeichen gewesen", sagt die Parteivorsitzende.
Rot-Grün hat keine Mehrheit im Duisburger Rat
Allerdings reicht es für Rot-Grün nicht zu einer gemeinsamen Mehrheit der Sitze im Rat. Dort bringt es die SPD (32 Sitze) gemeinsam den Grünen (19 Sitze) nicht auf eine Mehrheit der insgesamt 102 Sitze. Ein weiterer Partner muss also ins Boot für eine stabile Mehrheit. "Wir bleiben dazu auch mit den anderen Fraktionen gesprächsbereit", sagt Philipp dazu. Mit einer Festlegung werde man sich aber Zeit lassen, bis eine Einigung mit den Grünen über eine Zusammenarbeit steht, weil auch sie bei der Partnersuche mitentscheiden müssen.
Duisburger Sozialdemokraten vor ihrem ersten Online-Parteitag
Zumindest bei der SPD wird auch die Basis auf einem Parteitag die Kooperation absegnen müssen. Auch andere wichtige Entscheidungen wie die Wahl eines neuen Vorstandes stehen für den Unterbezirk an.
Weil ein Präsenzparteitag wegen des Versammlungsverbotes in der Corona-Pandemie so bald nicht möglich sein wird, plant die kommissarische Führung, die seit dem Rückzug von Ralf Jäger nun schon seit einem Jahr im Amt ist, ein virtuelles Format. In den kommenden Tagen soll der Unterbezirksvorstand über einen Termin beraten.
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Technische Kompetenz unter den Mitgliedern abgefragt
"Es gibt mittlerweile Beispiele für Online-Parteitage aus anderen Unterbezirken. Die Partei gewöhnt sich daran", so Sarah Philipp, die gemeinsam mit Sören Link kandidieren wird. Auch der Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir bewirbt sich.
Juristische Bedenken seien nach der Anpassung des Vereinsrechts auf Bundesebene ausgeräumt, so Philipp, so dass auch Abstimmungen möglich sind.
Zur Abfrage der technischen Kompetenz hat die Duisburger SPD eine Umfrage unter ihren Mitgliedern bereits gemacht. Sarah Philipp: "Bei einem Online-Parteitag soll niemand ausgeschlossen werden."
>> SO IST DIE KONSTELLATION IM DUISBURGER RAT
Im Rat (102 Sitze) bringt es die SPD auf 32 Mandate. Zweitstärkste Kraft blieb nach der Kommunalwahl trotz Stimmverlusten die CDU mit 22 Mandaten, die Grünen (19 Sitze) waren Wahlgewinner neben der AFD, die zehn Sitze hat. Fraktionsstatus haben außerdem die Linke (6 Sitze), die FDP und Junges Duisburg (jeweils 3 Sitze).
In der vergangenen Ratsperiode kooperierten SPD und CDU in einer "GroKo" - die nun durch Rot-Grün abgelöst werden soll. Auch die Grünen haben nach der Wahl ihren Anspruch formuliert, künftig Teil einer Ratsmehrheit zu sein. Nach Lage der Dinge müssen SPD und Grüne unter den kleinen Fraktionen einen dritten Partner suchen, um künftig über eine stabile Mehrheit zu verfügen.