Duisburg. Die Sanierungsprojekte an den Schulen in Duisburg brauchen noch Zeit. Klar ist: Die rund 143 Millionen Euro Fördermittel reichen bei weitem nicht.
Was sich bereits abzeichnete, bestätigt nun die Verwaltung der Stadt Duisburg in einem Zwischenbericht zum Stand der Schulsanierung: Rund 143 Millionen Euro aus den beiden Förderprogrammen „Gute Schule 2020“ (Land NRW, 86,36 Millionen Euro) und „KIDU Schule“ (Bund, 56,51 Millionen Euro) werden bei weitem nicht ausreichen, um die vom Duisburger Stadtrat beschlossenen Projekte umzusetzen. Weil Auftragsvergaben sich schwierig gestalteten und Baukosten stiegen, „werden bei den sechs Schulraum-Erweiterungsmaßnahmen bereits Mehrkosten in Höhe von sieben Millionen Euro prognostiziert“, erklärt das städtische Immobilienmanagement (IMD).
Sanierung der Schulen in Duisburg: Vielen Projekten droht Verschiebung
Das bedeutet: Eine Reihe von Vorhaben kann entweder gar nicht oder erst später umgesetzt werden. Ohnehin hat die Politik für das Programm „KIDU Schule“ neben einer Liste von 71 Maßnahmen bereits eine Reserveliste mit 75 weiteren Projekten verabschiedet, weil das Geld absehbar nicht reichen würde. Man werde nun „im Rahmen der Möglichkeiten“ versuchen, Vorhaben über den Wirtschaftsplan des IMD zu finanzieren, so die Verwaltung. Ende des Jahres soll dem Rat eine Fortschreibung der Projektliste vorgelegt werden.
Kreditkontingente wurden bislang fristgerecht abgerufen
Immerhin: Weil sich viele Kommunen schwer tun, die Fördermillionen fristgerecht zu verbauen, haben Land und Bund wie erwartet die Zeiträume verlängert – Zeit ist nun bis Ende 2023. Beim Abruf der Kreditkontingente für „Gute Schule 2020“ (187 Einzelprojekte) liegt Duisburg im Plan: Rund 21,6 Millionen Euro wurden für 2017 und 2018 vollständig abgerufen, jeweils rund 21,6 Millionen für 2019 und 2020 sollen bis zum Oktober folgen. Fertiggestellt sind bislang 18 Vorhaben, allesamt Sanierungen von Toilettenanlagen (Ausgaben dafür bislang: 1,8 Millionen Euro).
Der überwiegende Teil der Projekte, die aus den beiden Fördertöpfen finanziert werden sollen, befinden sich in der Ausschreibungs- und Planungsphase, für 115 seien Planungsaufträge erteilt, berichtet die Verwaltung. Für weitere 70 Vorhaben sollten die Planungsaufträge nach Abschluss der Bietergespräche noch im Sommer erteilt werden.
Zur besseren Koordinierung hat die Verwaltung mehrere Stabstellen zu einer „Stabsstelle Sonderinvestitionsprogramme“ (SIP) zusammengeführt. Für die Steuerung von Großprojekten, etwa den Neubau von zwei Gesamtschulen, hat der Rat vor dem Sommer bereits die Gründung einer Schulbau-Gesellschaft beschlossen, die beim IMD angesiedelt ist.
Corona-Pandemie kann zu weiteren Verzögerungen führen
Die Auftragsvergaben gestalteten sich bislang schwierig: Wegen der guten Baukonjunktur mussten Teilnehmer-Wettbewerbe mangels Angeboten eingestellt und Ausschreibungen in neuen Verfahren aufbereitet werden, berichtet das IMD. Durch die Corona-Pandemie sei aber nicht auszuschließen, dass es zu weiteren Verzögerungen bei Planungs- und Bauleistungen durch Personalausfall, Insolvenzen oder Lieferschwierigkeiten kommen könne. Derzeit, so die Verwaltung, können deshalb „noch keine belastbaren Vorschläge für eine Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen gemacht werden“. Damit werde abgewartet, bis alle Planungsergebnisse vorliegen.
>>>> Breitbandausbau: Fertig bis Ende 2020
■ Aus dem Landesförderprogramm „Gute Schule 2020“ wird auch der Breitbandausbau an 55 Schulgebäuden in Duisburg finanziert. Die gute Nachricht: Die Baumaßnahmen liegen im Zeitplan.
■ Nach den Ortsbegehungen sind mittlerweile die Tiefbauarbeiten für den Anschluss an schnelles Internet im Gange. „Es ist geplant, die Ausbau-Maßnahmen bis Ende 2020 fertig zu stellen“, teilt das Immobilienmanagement mit.