Erneut geht Duisburg aus einem Vergleich als „Problemzone“ hervor. Warum die IW-Regionalstudie Duisburg dennoch helfen kann. Der Wochenkommentar.
Wieder steht Duisburg nach einem Vergleich als Verlierer da, als Problemzone. Und doch ist die diese Woche viel diskutierte Regionalstudie des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft gut für Duisburg.
Darin zählt die Stadt mit Essen zu 19 „gefährdeten Regionen“ in Deutschland. Die hohe Arbeitslosigkeit, die marode Infrastruktur, die schwache Wirtschaft der überschuldeten Stadt – gefangen in einer Abwärtsspirale sei die Region nicht zukunftsfähig, so die Diagnose. Die Analyse erklärt hart, aber fundiert auch die vielschichtigen Gründe.
Zwei davon: Mit der Wende verlor das kriselnde Revier trotz des beispiellosen Strukturwandels Fördergelder und Investitionen an die neuen Länder, und ungeachtet ihrer Sondersituation mussten die Kommunen hier ihre vom Bund aufgetragenen Pflichten erfüllen. Nebenbei bemerkt: Obwohl die Stadt Duisburg besonders unter den hohen Sozialleistungen leidet, hat sie obendrein bis heute selbst 700 Millionen Euro zum Aufbau-Ost beigetragen.
„Dringender Handlungsbedarf“ bei Altschulden und Investitionen
Wir können wie im Fazit nach unserer Befragung der Duisburger Parteien kritisieren, dass zu viele Kommunalpolitiker bei zu vielen Fragen reflexartig Geld aus Brüssel und Berlin fordern. Wir dürfen aber auch nicht ignorieren, dass Duisburg über Jahrzehnte auf Kosten für Leistungen sitzen geblieben ist, die der Bund bestellt hat. Was selbstverständlich nicht heißen soll, hier hätten Politiker alles richtig gemacht.
Warum die IW-Studie Hoffnung macht? Die Forscher empfehlen die Tilgung der erdrückenden Altschulden. Zudem sollten die Kommunen Geld für echte Investitionen in ihre Infrastruktur bekommen. Dieses Expertenurteil „Dringender Handlungsbedarf!“ ist ein starkes Argument für einen Befreiungsschlag, ohne den Duisburg trotz aller Sparmaßnahmen nicht wieder handlungsfähig werden kann.
Bewerbflut bei der Stadt, Baustellen bei der Bahn
Über zwei Zukunftsinvestitionen konnten wir diese Woche berichten: Die Stadt darf, auch als Belohnung für ihren Sparkurs, 117 neue Mitarbeiter einstellen und löst eine Bewerberflut aus. Die Neuen sollen helfen, die Wartezeiten in den Ämtern zu verkürzen. Wir beobachten das. Und die Bahn investiert auch: in ihr Streckennetz im Ruhrgebiet – leider mit großer Verspätung.