Duisburg. . Die Oberbürgermeister von Duisburg und Oberhausen fordern einen Schnitt bei den Altschulden. Auf beiden Städten lasten 3,4 Milliarden Euro.

Nach einem gemeinsamen Treffen der Rathausspitzen aus Duisburg und Oberhausen fordern die beiden Oberbürgermeister Sören Link (SPD) aus Duisburg und Daniel Schrank (CDU) aus Oberhausen eine Problemlösung für die Altschulden beider Städte. Die beiden Ruhrgebietskommunen kommen zusammen auf 3,4 Milliarden Euro Altschulden. Über ihre Parteifarben hinweg verlangen die Revier-Oberbürgermeister Hilfe vom Bund.

Bund soll das gute Zeitfenster nutzen

„In Duisburg blicken wir bereits auf den fünften ausgeglichenen Haushalt in Folge. Das ist ein großer Erfolg und dennoch sorgt die Last der Altschulden dafür, dass die Zukunftschancen für die Menschen in der Region schwer beeinträchtigt sind“, meinte Duisburgs OB Sören Link. Mit einem Altschulden-Schnitt habe der Bund die historische Gelegenheit, diese Metropolregion wieder zum Zukunftsmotor zu machen. „Niedrigzinsen und Hochkonjunktur bieten derzeit den wirtschaftlichen Rahmen und die realistische Chance, einen Altschulden-Schnitt tatsächlich zu realisieren“, so Link weiter.

„Der Bund muss endlich erkennen, dass wir nach jahrzehntelangen Kraftanstrengungen für andere Regionen nun selbst erhebliche Unterstützung benötigen“, erklärt Oberhausens OB Daniel Schranz. Auch der Städtetag fordert Hilfe für verschuldete Kommunen.

400 Millionen Euro hat Duisburg schon als Schulden getilgt

Duisburg hat für den Aufbau-Ost bis heute 700 Millionen Euro aufgebracht, rechnet Duisburgs OB vor. Hinzu kommen massive Ausgaben für Sozialleistungen und zuletzt auch erhebliche Aufwendungen für Geflüchtete und Asylbewerber. Hier bleibt Duisburg auf einem Großteil der Kosten sitzen, allein im vergangenen Jahr waren es 29 Millionen Euro.In seinen Stadthaushalt hat Duisburg zwar in den vergangenen Jahren rund 400 Millionen Euro eingespart, doch die Altschulden, sozusagen der Überziehungskredit, beläuft sich immer noch auf 1,3 Milliarden Euro. Link: „Der Bund soll keine Geschenke verteilen, aber er muss endlich erkennen, dass wir in den Kommunen seit Jahren immer wieder die Rechnung für die Berliner Politik begleichen.“