Duisburg. Als eine von fünf Städten in NRW werden in Duisburg im ersten Halbjahr 2017 Körper-Kameras im Polizeidienst eingeführt. Was ist ihr Zweck?

• Angekündigt war es schon im Mai 2016: Auch Duisburger Polizei wird bald Körperkameras einsetzen
• Jetzt ist das Polizeigesetz ergänzt worden: Kameras zeichnen auch Töne auf, zeigen Livebilder via Monitor
• Geräte kommen im ersten Halbjahr: Sie sollen gefährliche Einsätze und Angriffe auf Polizei dokumentieren

Angekündigt war es schon im Mai des vergangenen Jahres: Duisburgs Polizisten sollen zur Gruppe jener Test-Beamte in NRW gehören, die mit so genannten „Körperkameras“ ausrüstet werden. Der persönlichen Sicherheit wegen.

Sie sollen gefährliche Einsätze mitfilmen und dabei Angriffe und Aggressionen auf Polizei dokumentieren. Fünf Modellbehörden hatte im vergangenen Jahr NRW-Innenminister Ralf Jäger dafür ausgesucht. Duisburg gehört neben Köln, Düsseldorf, Wuppertal und dem Kreis Siegen-Wittgenstein zu jenen Behörden, die jeweils mit zirka 40 solcher Geräte ausgestattet werden sollen.

Landtag hat im Dezember das Gesetz erweitert

Doch erst kürzlich, am 6. Dezember 2016, hatte der Landtag in Düsseldorf für dieses politische Vorhaben die notwendige Rechtsgrundlage geschaffen: Das Polizeigesetz NRW ist nunmehr um dem Paragrafen 15c („Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte“) erweitert worden. „Jetzt werden wir zügig diese Bodycams in den fünf ausgewählten Polizeibehörden für den Streifendienst im Wach- und Wechseldienst einführen“, sagt Wolfgang Beus, Sprecher des NRW-Innenministers auf Anfrage der NRZ.

Die Teams werden in NRW nicht nur mit Kameras reine Videosequenzen produzieren, sondern das Gerät soll auch Tonaufnahmen machen, damit die verbale Kommunikation, insbesondere bei Beleidigungen und Bedrohungen gegen Polizeibeamte aufgezeichnet werden.

Die erhoffte Wirkung: Deeskalation

Das Geräte-Set umfasst zudem einen Monitor, der die Live-Aufnahmen sofort dem Aggressor widerspiegelt. „Damit geht NRW einen Schritt weiter als andere Bundesländer,“ sagt der Ministeriums-Sprecher Beus, „dem Gegenüber soll damit klipp und klar signalisiert werden: Schau her, wir haben Dich im Visier!“

Die erhoffte Wirkung: Deeskalation - der Angreifer soll es sich anders überlegen, wenn ihm durch den Monitor aufgezeigt wird, dass da eine Kamera mitläuft und sein Handeln filmt.

Und NRW geht mit seinen „Körperkameras“ noch einen zweiten Schritt weiter als andere Landes-Polizeien: „Ist etwa bei einem Fall von häuslicher Gewalt eine Gefahr für Leib und Leben vorhanden, wird die Körperkamera auch innerhalb geschlossener Räume eingesetzt.“ Gerade die alltäglichen Einsätze wegen Ruhestörung oder häuslicher Gewalt eskalierten immer öfter.

In Duisburg 189 Angriffe gegen Polizisten gezählt

Blitzschnell sind plötzlich auch die Polizeibeamten als Hüter der Ordnung das Ziel von abrupter Aggression und blinder Gewalt. Im vergangenen Jahr 2016 (bis November) wurden alleine in Duisburg 189 Angriffe gegen Polizisten gezählt , 2015 waren es 224 Angriffe. Hier sollen die neuen Kameras Beweise sichern.

Im Pilotversuch gehe es darum, unter möglichst realistischen Bedingungen zu gucken, ob die Kameras den Beamten wirklich schützen. Übrigens: Unabhängige Sachverständige werden das Projekt von Anfang an wissenschaftlich begleiten und untersuchen, ob unter anderem die deeskalierende Wirkung eintritt.