Duisburg. . Bei der Kundgebung im April soll Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sprechen. Hintergrund ist die Stahlkrise durch Billig-Importe und drohende Klima-Kosten.

Symbolträchtiger geht’s nicht: Auf der Brücke der Solidarität will die IG Metall ein Zeichen setzen und mit einer machtvollen Demonstration auf die Bedrohung der europäischen Stahlindustrie durch die europäische Klimapolitik und Dumpingimporte aus China aufmerksam machen. Mitte April soll die Kundgebung stattfinden und als Hauptredner vorgesehen sind IG Metall-Chef Jörg Hofmann sowie Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Bundesweit bekannt wurde die Rheinquerung zwischen Hochfeld und Rheinhausen, als sie am 10. Dezember 1987 von der Belegschaft des Rheinhauser Krupp-Hütte besetzt wurde, die gegen die geplante Stilllegung ihres Werkes protestierten. Ein paar Jahre später, am 29. März 2004, nutzte sogar der damalige Thyssen-Krupp-Konzernchef Ekkehard Schulz die Brücke als symbolgeladen Ort, um gemeinsam mit der Stahlbelegschaft und unter roten Fahnen gegen Pläne zum Emissionshandel zu demonstrieren.

Gemeinsame Veranstaltung aller Stahlstandorte geplant

„Ich könnte mir vorstellen, die Brücke der Solidarität noch einmal voll zu machen“, sagte gestern Dieter Lieske, 1. Bevollmächtigter der IG Metall Duisburg. In Planung sei eine gemeinsame Veranstaltung aller Stahlstandorte in Nordrhein-Westfalen. Und wenn es sein müsse, werde man auch über gemeinsame Aktionen der europäischen Stahlstandorte in Brüssel nachdenken.

Zu einer Gemeinschaftsaktion für die europäischen Stahlstandorte haben sich jetzt schon einmal die Wirtschaftsminister aus Italien, Großbritannien, Frankreich, Polen, Belgien, Luxemburg und Deutschland zusammengefunden, die ein einem Schreiben an die europäischen Verantwortlichen zügige Schutzmaßnahmen gegen die chinesischen Stahlexporte fordern.

Für weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen

„Das Bundeswirtschaftsministerium stellt sich unterstützend an die Seite der Stahlindustrie und bekräftigt deren Forderung, weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen“, heißt es in Gabriels Berliner Ministerium. In dem Schreiben der sieben Minister geht es neben den Billigimporten auch um die drohende Kostenbelastung der Stahlwerke durch Verteuerung und Verknappung von CO₂-Zertifikaten, die die Investitionsfähigkeit der Duisburger Hüttenwerke gefährden würde (wie berichtet).

Der Ministerbrief an die europäischen Instanzen sei „sehr sinnvoll“, meint Lieske. Dessen IG Metall hatte in den letzten Tagen bei einer Stahlaktionswoche Belegschaften und Öffentlichkeit über die kritische Lage der Stahlbranche informiert.