Duisburg. . Europaabgeordneter Jens Geier sorgt sich um die Zukunft der deutschen Stahlindustrie und unterstützt Gewerkschafts-Pläne, in Brüssel zu protestieren.

Ist die deutsche Stahlindustrie in ihrer Existenz gefährdet? Mit einem klaren „Ja“ antwortet der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier und schließt sich damit den Einschätzungen von Wirtschaftsvereinigung Stahl und IG Metall an. Eine machtvolle Demonstration der Stahlbeschäftigten, wie von der Gewerkschaft bereits geplant, hält er für ausgesprochen sinnvoll: „Es muss Druck gemacht werden auf die Europäische Kommission.“

Kosten in Multi-Millionen-Höhe könnten auf die europäischen Stahlunternehmen zukommen durch die anstehende neue Runde des Handels mit CO₂-Zertifikaten. Befürchtet wird von Unternehmen wie von der Gewerkschaft, dass diese Kosten zu Lasten der Investitionsfähigkeit der Betriebe gehen würde. Aktuell wird bei den Hüttenwerken Krupp-Mannesmann (HKM) schon eine Groß-Investition in einen der beiden Hochöfen auf den Prüfstand gestellt. Kontinuierliche Instandsetzungen und Modernisierungen der stets sehr teuren Anlagen sind aber die Grundvoraussetzung für eine Stahlproduktion auch in der Zukunft.

Stahlarbeiter mobilisieren

„Das besorgt schon“, sagt Geier über die aktuelle Diskussion in Brüssel über Klima- und Stahlpolitik. Es drohe nicht weniger als das „Aus“ für die europäischen Stahlstandorte mit Zigtausenden von Arbeitsplätzen – und zwar ohne Nutzen für den Klimaschutz: „Stahl wird dann woanders produziert. Und dreckig produziert.“ Nämlich in Ländern, in denen Umwelt- und Klimaschutz nicht so groß geschrieben wird wie in Deutschland und anderen europäischen Ländern.

Gleichwohl sieht Geier durchaus Chancen, die politischen Weichen für die Stahlindustrie – und auch andere energieabhängige Branchen – noch anders stellen zu können: „Es geht für ein paar Wirtschaftszweige jetzt um die Wurst.“. Das entsprechende Gesetz gehe jetzt in die Beratungen des Europäischen Parlaments. „Und noch nie ist ein Gesetz dort so rausgegangen, wie es reingekommen ist. Dafür werde ich mich massiv einsetzen“, kündigte Geier an. Der Europaabgeordnete, zu dessen Betreuungsgebiet auch Duisburg gehört, geht davon aus, dass die anschließende Abstimmung des Europa-Parlaments nicht im laufenden Jahr zu erwarten ist: „Wir haben noch mindestens 2016 Zeit.“ Dennoch sei es durchaus sinnvoll, die Stahlarbeiter zu mobilisieren: „Ein paar tausend europäische Stahlarbeiter in Brüssel, das zeigt schon Wirkung.“ Einer weiteren Sorge der Stahlbranche, den Dumpingimporten aus China, habe sich das Europäische Parlament schon angenommen, berichtet Geier. Es gebe eine breite Mehrheit für handelsrechtliche Maßnahmen, die zügig wirken können.