Duisburg. Duisburg wird den Verkehrsverbund mit Essen und Mülheim wohl verlassen. Die Risiken einer Fusion als Alternative sind der Stadt zu groß.
Die Weichen für den 2009 gegründeten Verkehrsverbund „Via“ der Städte Duisburg, Essen und Mülheim stehen auf Trennung. Daran änderte auch das Spitzengespräch in Düsseldorf am Donnerstag nichts, zu dem die Regierungspräsidentin Anne Lütkes die drei Oberbürgermeister heranzitiert hatte. Duisburg ist es, das eigene Wege gehen wird.
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Derzeit arbeitet die Stadt an einer Ratsvorlage für den Februar. In ihr soll das Gutachten der Kanzlei Deloitte vorgestellt werden, das die drei Städte zur Via-Zukunft in Auftrag gegeben hatte und das de facto eine Fusion der drei Verkehrsbetriebe empfiehlt – auch die Bezirksregierung hatte mehr Kooperation und Kostenersparnis verlangt. Eine Fusion hatte Oberbürgermeister Sören Link wie berichtet dagegen schon Ende vergangenen Jahres abgelehnt – Grund für den OB-Rapport in Düsseldorf.
Ratsvorlage im Februar
Zugleich sollen mit der Ratsvorlage im Februar die Gutachter damit beauftragt werden, die Trennungsszenarien und weiter bestehenden Kooperationsmöglichkeiten der Verkehrsunternehmen juristisch zu durchleuchten. Im Sommer könnten dann, so Duisburgs Zeitplanung, endgültige auch gesellschaftsrechtliche Beschlüsse zur Trennung bzw. Auflösung mit dem Ausscheiden Duisburgs im Rat gefasst werden. Essen und Mülheim werden in ihren Räten entsprechende Beschlüsse vorbereiten.
Mit einer dürren Pressemitteilung bestätigt die Bezirksregierung das Treffen von Donnerstag. Kommentarlos lässt Lütkes erklären, dass die „Vorschläge zur Weiterentwicklung der VIA unterschiedlich bewertet“ werden. Aus Duisburger Sicht liegt der Nahverkehr ohnehin in der Entscheidungshoheit der Stadt und des Rates, solange Haushaltsauflage nicht berührt sind. Ziemlich geharnischt hatte dies jüngst auch SPD-Fraktionschef Mettler Lütkes ins Stammbuch geschrieben und sich Einmischungen in „innere (Verkehrs-)Angelegenheiten“ verbeten. Die Bezirksregierung fordert jetzt lediglich, dass sie „unverzüglich und fortlaufend über die weiteren Schritte“ informiert wird.
Via wird mehr und mehr als Fessel gesehen
Einig sind sich die drei Städte hingegen in der eher kläglichen Ist-Analyse aus dem Gutachten, das der Redaktion vorliegt: Es hält es für „unwahrscheinlich“, dass sich in der derzeitigen Struktur weitere Verbesserungen im Nahverkehrsangebot und der Wirtschaftlichkeit erreichen lassen. Die Städte und Entscheider hätten teilweise zu „unterschiedliche und gegensätzliche Ziele bzw. Interessen“. Es gebe kein „gebietsübergreifendes, marktorientiertes Angebot“ und wegen eingeschränkter Personalzuständigkeit sei die „effiziente operative Geschäftstätigkeit erheblich beeinträchtigt“. Deloitte-Lösung bekanntlich: Via soll eigenständig und mit neuer externer Geschäftsführung Chef im Ring in Sachen Nahverkehr werden.
Duisburgs Weg ist ein anderer. Es will nicht nur nicht die Fusion, die u.a. den steuerlichen Querverbund (Gewinne Stadtwerke/Verluste Nahverkehr) von jährlich 15 Millionen Euro gefährdet – der OB: „Das Risiko ist zu groß“. Vielmehr visiert Duisburg den Ausstieg an, da Via in der DVG mehr und mehr als Fessel für bessere Kooperationen gesehen wird. Zudem fürchtet Duisburg, dass es – späte – Reformen der Essener Evag in Via mitzahlen müsste.
