Duisburg. 5,6 Millionen Euro soll Duisburg aus Landesmitteln bekommen. Grund: Die Berechnung wird neu aufgestellt. Für OB Link ein richtiger Schritt.
Duisburg kann mit deutlich höheren Landesmitteln in Millionenhöhe für die Asylkosten rechnen, weil die Berechnung der Landeszuweisungen auf eine neue Grundlage gestellt werden. Bislang waren Flüchtlingszahlen mit dem Stichtag 1. Januar des Vorjahres die Bemessungsgrundlage.
Die geplante Änderung sieht nun vor, dass die Berechnung für 2015 auf Grundlage einer Bestandsprognose zum 1. Januar des laufenden Jahres erfolgt. Ab 2016 soll sogar auf der Basis der tatsächlichen Flüchtlingszahlen in einer Stadt abgerechnet werden.
Asylproblem ist eine "nationale Aufgabe"
Für die Stadt Duisburg würde die geplante Änderung in diesem Jahr voraussichtlich zusätzliche Gelder in Höhe von 5,6 Millionen Euro bedeuten. In 2016 gäbe es einen Anstieg auf insgesamt 30,8 Millionen Euro. „Das wäre wirklich ein riesiger Schritt in die richtige Richtung“, so Oberbürgermeister Sören Link, der zugleich aber vom Bund mehr Finanzhilfe einfordert: „Ich warte allerdings immer noch auf ein signifikantes Zeichen des Bundes. Das ist überfällig. Der Bund kann nicht die Augen davor schließen, dass das Asylproblem nicht regional zu lösen ist. Es ist eine nationale Aufgabe.“