Duisburg. Rauswürfe aus Parteiämtern und Fraktionen: Die rechten Parteien AfD und Pro NRW zerlegen sich in Duisburg selbst. Unerwartet kommt das nicht.
Der in den Rat eingezogene Block rechter Populisten und Agitatoren zerlegt sich selbst. Das ist keine neue Erfahrung. Schon in vielen anderen Parlamenten zeigte sich nach wenigen Monaten, dass die Trupps außer dem Spiel mit Ängsten und Parolen gegen Ausländer und Flüchtlinge nichts zu Wege bringen und sich selbst innerparteilich zerpflücken. Daran soll man sie nicht hindern.
Die Alternative für Deutschland wählte ihren Vorsitzenden Holger Lücht ab, warf ihn aus der Fraktion; sein Parteiausschluss scheiterte freilich. Den Fraktionsstatus ist die AfD aber erst ein mal los, der verbliebene Rest erschrak wohl vor sich selbst, dass er mit der rechtsradikalen NPD und der nicht weniger gefährlichen Pro NRW im Rat gemeinsame Sache gemacht hatte – während Lücht unbelehrbar scheint.
Auch bei Pro NRW gehen jetzt die Landespartei und ihr bisheriger Duisburger Ableger aufeinander los. Die Zentrale setzte den Duisburger Vorsitzenden Mario Malonn kurzerhand ab. Doch man hüte sich, das zu bejubeln, denn die Partei ist keinen Deut besser oder demokratischer als ihr bisheriger Agitator vor Ort. Das geht es nur um Macht und wohl auch um Geld, das Malonn und seine Getreuen für sich beanspruchen.
Wer Malonn, von dem nicht mal bisherige Mitläufer wissen, wo er wohnt, bei seinen Tiraden im Rat oder bei Aufmärschen der Rechtspopulisten erlebt hat, erlebte, was dieser notgedungen aus der Stadtkasse bezahlte Berufsagitator rücksichtslos will: aufwiegeln, Ängste schüren und instrumentalisieren, Stimmung machen. Aber auch als rechte Splittertruppe bleiben Malonn & Co gefährlich, müssen alle Demokraten wachsam bleiben und dafür Sorge tragen, dass den Rechtsextremen die Basis entzogen wird, sie keinen Zulauf bekommen. Viele, die im Mai aus Unzufriedenheit oder Protest rechts wählten, mögen zudem erkennen, wem sie da auf den Leim gegangen sind.