Duisburg. Nach der Atlantis-Pleite zog Lego in den Duisburger Innenhafen. Deshalb fordert das Land nun Fördermittel zurück. Die Stadt prüft einen Widerspruch.
Die Stadt Duisburg holt die Vergangenheit ein und das kann teuer werden: Sie soll einschließlich der Zinsen rund 3,5 Millionen Euro Fördergelder an das Land zurückzahlen, mit denen 2004 das damalige Kindermuseum „Atlantis“ in den Innenhafen geholt wurde. Jetzt grübelt das städtische Rechtsamt, ob es gegen das Urteil des Duisburger Landgerichtes Widerspruch einlegt.
Die Spiellaune ist der Stadt gründlich verdorben. Reaktionen auf das erstinstanzliche Urteil gibt es aus dem Rathaus erst einmal nicht. Man prüfe die Urteilsbegründung, so Stadtsprecherin Anja Kopka. Zu sehr hatte man sich wohl auf Beteuerungen aus den eigenen Rathaus-Reihen verlassen, dass das gut geht mit den Fördermitteln, als nach der Atlantis-Pleite 2009 mit dem Baustein-König „Legoland“ ein eher kommerzieller Nachmieter für den ehemaligen Wehrhahn-Speicher freudig präsentiert wurde.
Land hatte erst aus Presseberichten von Atlantis-Pleite gehört
Alle Zweifel schon damals, dass das bunte Lego-Paradies nicht so recht der strukturstärkenden und padagogisch ambitionierten Förderkulisse eines Kindermuseums entspricht, fegten die Verantwortlichen aus dem Planungs- und dem Kulturressort der Stadt mit Rechtsbeistand der städtischen Juristen weg. Auch dass die Förderbindung 15 Jahre währen sollte, schreckte niemanden damals. Nun ist das Lego-Haus allerdings buchstäblich zusammengebrochen, denn die der WAZ vorliegende Urteilsbegründung scheint eindeutig.
Zuschüsse waren an die Nutzung gebunden
In dem Urteil wird klar gestellt, dass die Fördermittel aus den Töpfen der regionalen Wirtschaftsförderung ausdrücklich für das Atlantis-Kindermuseum als touristische und kulturelle Einrichtung und die damit verbundene pädagogische Ausrichtung zweckgebunden war.
Die Argumentation der Stadt, die Förderung habe allgemein für den Betrieb einer touristischen Einrichtung für Kinder gegolten und Legoland habe die gleiche Zielgruppe angesprochen, ließ das Gericht nicht gelten. Auch habe die Stadt keinerlei Einfluss auf das Legoland-Konzept gehabt. Seit 2013 ist in dem Speicher bekanntlich das Explorado-Kindermuseum untergebracht.
Dem Land wie dem Gericht dürfte zudem übel aufgestoßen sein, dass die Düsseldorfer Bezirksregierung erst aus Presseberichten damals erfuhr, dass Atlantis überhaupt „gesunken“ und Legoland in das denkmalgeschützte Speichergebäude eingezogen war und verlangte Aufklärung aus dem Rathaus. Locker schrieb die Stadt 2008 dann besänftigend zurück, dass die Nutzungsüberlassung nicht zu beanstanden sei und mithin keine „Voraussetzungen für die Rückforderung der Fördermittel vorlägen“. Doch die Investitionsbank NRW sah das anders und beschritt den Klageweg.
Atlantis ist aber nicht Legoland, sagen die Richter
Für das Gericht ist in seiner Urteilsbegründung unzweifelhaft, dass die Stadt 2,86 Millionen Eurodes überwiesenen Zuschusses von 4,3 Millionen Euro plus der aufgelaufenen Zinsen zurückzahlen muss. Atlantis ist nicht Legoland, stellen die Richter klar: Das eine war gemeinnützig in Trägerschaft einer Stiftung, Legoland verfolge dagegen „in erster Linie wirtschaftliche Zwecke: Die Marke Lego sollte bestmöglich positioniert werden“, so die Urteilsbegründung. Im Legoland sollte nicht wie im Kindermuseum „spielerisch gelernt“ werden, so die Richter, „sondern spielerisch die Marke Lego vermarktet werden“. Und dafür gibt es eben keine öffentlichen Mittel.
