Bottrop. Ziel der Stadt Bottrop ist es, dass Eltern für eingeschränkten Kita-Betrieb weniger zahlen. Doch die Entscheidung hängt vom Land ab.
Die Stadt hat den Einzug der Kita-Gebühren für Mai und Juni erst einmal gestoppt. Das ist zwar noch keine Garantie dafür, dass diese am Ende tatsächlich nicht gezahlt werden müssen, betont der zuständige Dezernent Paul Ketzer. Erklärtes Ziel der Stadt sei aber, dass die Eltern wegen des coronabedingt eingeschränkten Betreuungsangebotes nicht den vollen Preis für diese und die vergangenen Monate zahlen sollen.
Bottroper Eltern können auf Halbierung des Kita-Beitrags hoffen
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Das sieht das Land offenbar genau so: Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat der Öffentlichkeit just signalisiert, dass die Landesregierung bereit sei, den Eltern für das erste Halbjahr 2021 die Kita-Gebühren alles in allem zur Hälfte zu erlassen. Voraussetzung sei, dass die Kommunen sich wieder, wie im Vorjahr erprobt, an dem Entschädigungsmodell beteiligen.
Konkret soll nach der schon vollzogenen Gebührenerstattung im Januar auch eine für Mai und Juni gelten. Auf alle sechs Monate des ersten Halbjahres gerechnet, bedeutet das für die Eltern eine Halbierung des Beitrags.
Stadt Bottrop hat lange auf eine Entscheidung des Landes gewartet
Eine Lösung, mit der der Bottroper Dezernent zufrieden wäre. Eine offizielle Mitteilung dazu hatte er aber zumindest Donnerstagmittag noch nicht erhalten. Vielmehr fasste er die komplizierte Gemengelage noch einmal zusammen. „Wir hatten Lösungen fürs letzte Jahr bis in diesen Januar. Seit Februar wissen wir nicht, was wird“, sagt Ketzer mit Blick auf die Tatsache, dass es bereits in der Vergangenheit schon Monate gab, in denen sich Kommunen und Land Kita-Gebühren teilten, um Eltern zu entlasten.
Die können coronabedingt weiterhin nur auf ein eingeschränktes Betreuungsangebot mit verminderter Wochenstundenzahl zurückgreifen. Bei einigen der 50 Kitas liege die Inanspruchnahme bei 72 Prozent, bei anderen nur bei 18 Prozent.
Gebühren-Verzicht ist für die Stadt Bottrop mit Kosten verbunden
Für den Monat Februar jedenfalls hatte die Stadt für sich entschieden, den Einzug der Gebühren vorläufig zu stoppen, „aber die endgültige Entscheidung über die Gebühren in diesem Monat steht immer noch aus“. März und April mussten die Eltern zunächst normal bezahlen. „Zu meiner Entschuldigung sage ich: Die Kommunen fordern wöchentlich beim Land ein, eine Entscheidung zu treffen. Die Kommunen selbst sind bereit, sich zu beteiligen.“ Auch wenn dies für eine Stadt wie Bottrop mit hohen Kosten verbunden ist.
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Vor kurzem habe das Land den Städten dann einen Vorschlag für Mai und Juni gemacht – von den kommunalen Spitzenverbänden zunächst abgelehnt, weil diese eine Lösung mit dem Land für alle betroffenen Monate anstrebten, berichtet Bottrops Sozialdezernent. Und mindestens eine Frage bleibe sowieso noch offen: „Was passiert denn im Juli und August?“