Bottrop. Über 10.000 Klagen sind 2020 beim Sozialgericht Gelsenkirchen eingegangen, das auch für Bottrop zuständig ist. Corona beschäftigt die Kammern.
Corona beschäftigt das Sozialgericht Gelsenkirchen, das auch für Bottrop zuständig ist, intensiv: Über 10.000 Klagen sind dort im vergangenen Jahr eingegangen. Seit Beginn der Pandemie ist Geduld gefragt, sowohl bei den Kammern als auch bei den Klägerinnen und Klägern.
„Sowohl in der ersten Lockdown-Phase im März 2020 als auch seit Mitte Dezember letzten Jahres mussten Termine verschoben werden“, sagt die Präsidentin des Gelsenkirchener Sozialgerichts, Silvia Fleck. In einzelnen Fällen waren Vertreter von beteiligten Behörden nicht bereit, Sitzungsvertreter zu den Gerichtsverhandlungen zu schicken.
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Sozialgericht Gelsenkirchen: Verzögerungen auch bei Behörden
Die medizinischen Sachverständigen hatten aufgrund der erhöhten Hygieneanforderungen ihren Leistungsumfang reduziert. „Auch wenn die Verfahrenseingänge von 10.731 auf 8495 zurückgingen, bewegen sich die Zahlen weiterhin auf einem sehr hohen Niveau“, erklärt Silvia Fleck. Allerdings geht die Präsidentin von einem Nachholeffekt bei den zukünftigen Verfahrenseingängen aus.
So habe die Pandemie auch zu Verzögerungen bei Behörden geführt, die nicht in der gewohnten Zeit über Widersprüche der Bürger entschieden hatten. Als Folge würden dann auch die Klagen vor Gericht später eingehen.
Die Grundsicherung für Arbeitsuchende beschäftigt die Kammern mehr als alle anderen Rechtsgebiete wie Kranken-, Pflege-, Unfall- oder die Rentenversicherung. Trotz pandemiebedingter Einschränkungen konnten 10.071 Verfahren im Laufe des Jahres 2020 abgeschlossen werden. Immerhin 190 mehr als in 2019.
Klagen rund um Corona: Mehr Sitzungen über das Internet
Seit einigen Wochen haben sich die Kammern verstärkt mit Klagen zu befassen, die im Zusammenhang mit Corona stehen. Unter anderem geht es bei den Rechtsstreitigkeiten um Zuschüsse für Schnelltests, die Anschaffung von Masken oder den Bedarf von Schülern bei der Ausstattung mit Laptops.
Auch bei Klagen zum Thema Sozialleistungen rechnet Fleck als Auswirkung der Pandemie mit steigenden Eingangszahlen. Doch will das Gericht die Erfolgszahlen auch bei zunehmender Belastung möglichst ausbauen. So soll der Trend aus dem letzten Jahr, Sitzungen übers Internet abzuhalten, in diesem Jahr verstärkt werden. Silvia Fleck: „Wir wollen weitere Kapazitäten schaffen, um noch mehr Verhandlungen online zu führen.“