Bottrop. 19 Mio Euro kostete Bottrop die Coronakrise 2020. Das helfen Bund und Land mit ihren 5,5 Mio nicht viel. Dieses Jahr laufen die Kosten weiter.
Wegen der Kosten durch die Corona-Pandemie erleidet die Stadt trotz teilweiser Corona-Hilfen durch Bund und Land finanzielle Schäden in zweistelliger Millionenhöhe. Stadtkämmerer Jochen Brunnhofer beziffert das Bottroper Defizit, das allein im Jahr 2020 durch geringere Einnahmen und höhere Kosten wegen der Corona-Krise entstanden ist, auf rund 19 Millionen Euro brutto. Durch die Finanzhilfen von Bund und Land verringert sich diese neue Finanzlast zwar um etwa 5,5 Millionen Euro, doch die Stadt bleibt dann immer noch auf 13,5 Millionen Euro an Corona-Verlusten sitzen. Damit nicht genug: Brunnhofer befürchtet für dieses Jahr ebenso hohe Defizite und macht klar: „Bislang sind von Bund und Land noch keine Signale zu erkennen, die darauf hindeuten, dass auch in diesem Jahr eine Ausgleichszahlung für entgangene Gewerbesteuererträge zu erwarten ist.“
Dabei wiegen vor allem die Steuerausfälle als Folge der Corona-Krise schwer. Brunnhofer kommt auf ein Minus von rund 10,5 Millionen Euro. Darin sind die Gewerbesteuerausfälle sowie die Verluste an Einkommenssteuer und Vergnügungssteuer enthalten. „Insbesondere die Gewerbesteuer gehört zu den am stärksten durch die Pandemie betroffenen Steuerarten“, erklärt er. Für das Corona-Jahr 2020 hat die Stadt zwar Ausgleichszahlungen von 4,4 Millionen Euro erhalten. Die Stadt nahm aber 6,6 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern ein. Außerdem ging der Bottroper Anteil an der Einkommenssteuer um 3,8 Millionen Euro zurück. Wegen der mehrwöchigen Schließung von Spielhallen verlor die Stadt rund 160.000 Euro an Vergnügungssteuer. Schon jetzt rechnet Brunnhofer für dieses Jahr mit weiteren Steuerausfällen von 7,5 Millionen Euro.
Das Land erstattet die entfallenen Elternbeiträge zur Hälfte
Hilfen und Entlastung
Neben den Ausgleichszahlungen bei der Gewerbesteuer gewährt das Land der Stadt Konsolidierungshilfen aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen und erstattet ausgefallene Elternbeiträge in OGS und Kitas zur Hälfte. Außerdem wurden Bottrop 1,1 Millionen Euro über die Umsatzsteuer gezahlt.
Außerdem zahlt der Bund dauerhaft einen höheren Anteil an den Kosten der Unterkunft für Sozialhilfe-Empfänger. Weiterhin wurde im Rahmen eines Konjunkturpaketes des Bundes der Mehrwertsteuersatz befristet von Anfang Juli bis Ende Dezember gesenkt. Das Finanzressort geht davon aus, dass dies zu positiven Effekten für den Haushalt geführt hat. Die exakte Entlastung benennen lässt sich aber nicht.
Hinzu kommen für das vorige Jahr Gebührenausfälle in Millionenhöhe. Sie belaufen sich auf 3,3 Millionen Euro und werden durch die Erstattungen des Landes für entfallene Betreuungsleistungen von 860.000 Euro bei weitem nicht wettgemacht. So verlor die Stadt wegen der Schließung von Schulen, Kitas und Tagespflegestätten von April bis Juli etwa 1,7 Millionen Euro Elternbeiträge. Jochen Brunnhofer erinnert daran, dass ja auch im Januar 2021 bereits wieder keine Elternbeiträge für Kinderbetreuungen erhoben wurden. „Dies führte zu Ertragsausfällen von rund 400.000 Euro, die zur Hälfte durch das Land kompensiert werden“, berichtet er.
Die Schließung von Verwaltungsdienststellen wie dem Bürgerbüro und der Kfz-Zulassungsstelle brachte 370.000 Euro Verluste ein. Die Einnahmen von der Bauverwaltung bis zur Volkshochschule gingen um rund 600.000 Euro zurück. Selbst der Rettungsdienst verlor Geld: Er nahm 400.000 Euro weniger ein, weil es im Corona-Jahr 2020 weniger Unfälle mit Verletzten gab. Außerdem fielen 240.000 Euro weniger Parkgebühren und rund 800.000 Euro weniger Einnahmen durch Knöllchen an. Einerseits brauchten weniger Kunden und Beschäftigte Parkplätze, andererseits waren auch die Verkehrsüberwachungskräfte teils anderweitig zur Bekämpfung der Pandemie eingesetzt.
Wegen der Pandemie stiegen auch die Personalkosten der Stadt an
Wegen der Absage von Kulturveranstaltungen und dem Unterrichtsausfall in der Musikschule musste die Stadt auch auf Eintrittsgelder und Entgelte verzichten. Die Verluste in Sachen Kultur machen 450.000 Euro aus. Durch die Absage von Veranstaltungen wie dem Haldentheater konnte die Stadt aber auch sparen. Schließungen und Nutzungsbeschränkungen bei Bädern und Sportstätten brachten Verluste von 310.000 Euro. Weil die Sparkasse wegen der Risiken durch die Corona-Pandemie auf Gewinnausschüttungen verzichtet, gehen der Stadt schließlich Einnahmen über 300.000 Euro verloren.
Die Kosten der Stadt jedoch stiegen jedoch um 1,9 Millionen Euro. Für vermehrte Reinigung zum Schutz vor dem Coronavirus zahlte die Stadt 1,3 Millionen Euro. Die FFP2- und FFP3-Masken für die Feuerwehr kosteten rund 500.000 Euro und für zusätzlich nötige telefonische Service-Dienste gab die Stadt 100.000 Euro mehr aus. Ihre Personalkosten stiegen wegen der Pandemie um 1,1 Millionen Euro. So kostete die tariflich vereinbarte Corona-Sonderzahlung an die städtischen Beschäftigten 667.000 Euro. Außerdem brauchte die Stadt für die Mehrarbeit etwa im Gesundheitsamt, beim Ordnungsdienst oder im Impfzentrum teils auch mehr Personal. Beides zusammen verursachte Mehrkosten von etwa 484.000 Euro. Vom Land gab es dagegen etwa fürs Personal zur Nachverfolgung von Kontakten nur Zuschüsse von 156.000 Euro.
Bottrop half dem Revierpark Vonderort mit einer Finanzspritze
Der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr als Betreiberin des Revierparks Vonderort half die Stadt wegen der wegbrechenden Eintrittsgelder für Bad und Saunen mit einem Zuschuss von 223.000 Euro aus. Für Sicherheitsdienste und zusätzliche Reinigungen im Freibad zahlte sie weitere 80.000 Euro drauf. Der Kämmerer befürchtet, dass sich das Alles auch in diesem Jahr fortsetzt. So fielen schon jetzt für vermehrte Reinigung und die Anschaffung von Schutzausrüstungen erneut Mehrkosten von 850.000 Euro an.