Bottrop. Die Linke hatte gefordert, die Stadt solle im Januar und Dezember auf Kita-Gebühren verzichten. So begründet die Stadt ihre Absage der Forderung.

Die Stadt wird – anders als im Frühjahr – den Eltern in diesem Lockdown die Kita-Gebühren nicht erstatten. Das geht aus einer Antwort von Krisenstabsleiter Paul Ketzer an die Linke hervor. Die Partei hatte gefordert, die Stadt solle angesichts der „faktischen Schließung“ auf die Beiträge für Dezember und Januar verzichten.

Allerdings stellt sich die Situation diesmal anders dar, als im ersten Lockdown. Damals hatte die Landesregierung ein Betretungsverbot für die Kitas erlassen und einen Teil der Kitagebühren übernommen. Diesmal jedoch bleiben sie geöffnet, verbunden mit dem dringenden Appell an die Eltern, die Kinder anderweitig zu betreuen. Verzichtet die Stadt Bottrop nun auf die Gebühren, müsste sie komplett aus eigenen Mitteln dafür aufkommen.

Stadt Bottrop weist darauf hin, dass das Land die Kitas nicht geschlossen hat

Ketzer weist auch darauf hin, dass die Betreuungsleistung bis zum 14. Dezember voll erbracht wurde. Die Schließung zwischen Weihnachten und Neujahr sei in vielen Kitas seit Jahren üblich, so dass letztlich nur eine Woche ausfalle. Und in dieser Zeit seien die Kitas sehr wohl geöffnet. Und auch im Januar rede man über eine Woche, in der die Kinder zu Hause betreut werden sollen. Denn der Beschluss jetzt sieht vor, dass die Kitas am 10. Januar wieder öffnen werden.

Linken-Ratsherr Niels-Holger Schmidt glaubt daran nicht. Er geht angesichts der Infektionslage nicht davon aus, dass es am 10. Januar in den Kitas weitergeht. Das jedoch, so Ketzer, könne zum jetzigen Zeitpunkt niemand seriös vorhersagen. Selbstverständlich könne sich die Situation im Januar anders darstellen, möglich auch, dass man dann zu anderen Entscheidungen komme. Jetzt jedoch bestehe kein Anlass, auf die Gebühren zu verzichten. Für Schmidt jedoch schiebt das Land derzeit die Verantwortung kurzerhand auf die Eltern.