Bottrop. Die DKP sieht eine soziale Schieflage bei der Corona-Hilfe. Die Linkspartei hat Zweifel am Corona-Schutz in dem Freizeitpark.
Der Antrag des Movie Parks auf Stundung von Grundbesitzabgaben stößt auf Kritik. Die DKP spricht sich gegen den Zahlungsaufschub aus. Unterdessen bezweifelt die Bottroper Linke, dass der Corona-Schutz in dem Freizeitpark ausreicht. Ein guter Corona-Schutz müsse aber Bedingung für die Stundung sein. Auch die Linke lehnt den Zahlungsaufschub daher ab, kündigte Ratsherr Niels Schmidt an.
Die WAZ hatte berichtet, dass der Movie Park um den Aufschub von Zahlungen in Höhe von etwas mehr als 315.000 Euro gebeten hat. „Dies lehnen wir entschieden ab, zumal die Stadt auch noch auf die fälligen Stundungszinsen verzichten soll“, erklärt DKP-Ratsherr Michael Gerber. Der Hauptausschuss berät über die Stundung am Donnerstag hinter verschlossenen Türen. Öffentlich ist dagegen der lokale Corona-Rettungsschirm ein Thema.
Linkspartei fragt nach Corona-Kontrollen
DKP, Grüne und Linke haben vorgeschlagen, vor allem arme Menschen in der Corona-Zeit zu unterstützen. Dies lehne die Verwaltung als zu teuer ab. "Für arme Menschen, die von Transferleistungen leben müssen, soll es keine wirksame Unterstützung geben. Gleichzeitig eine Stundung für den Movie Park zu beschließen, zeigt die soziale Schieflage in der Politik der Stadtspitze", meint DKP-Vertreter Michael Gerber.
Die Linkspartei will inzwischen von der Stadt wissen, ob und wie im Movie-Park die Einhaltung der Schutzvorkehrungen in der Corona-Krise kontrolliert wird. Denn Mitgliedern der Partei will bei einem Besuch im Freizeitpark aufgefallen sein, dass die Park-Mitarbeiter die Schutzvorschriften kaum durchsetzen könnten. "Es gibt einfach zu wenig Aufsichtspersonal", sagte Linke-Ratssprecher Niels Schmidt. "In der Realität stehen die Menschen vor den Fahrgeschäften vielfach in dichten Schlangen und haben meist auch keine Masken auf", bedauerte der Ratsherr. Er nannte dies fahrlässig.
Letzte Kontrolle fand am vorigen Freitag statt
Die Stadtverwaltung teilte der Linkspartei inzwischen allerdings mit, dass es im Movie-Park zwei Kontrollen in den vergangenen zwei Wochen gegeben habe. Die letzte Kontrolle fand danach am vorigen Freitag, 31. Juli, statt. Solche Kontrollen würden fortgesetzt, sie erfolgten unter kurzfristig gesetzter Terminangabe. Ohnehin sei die Stadt aber mit dem Movie-Park-Team im regelmäßigen Austausch.