Der geplante Museumsanbau in Bottrop darf mehr kosten

Bottrop. Die Stadt wird Mehrkosten von rund drei Millionen Euro für den Anbau stemmen – zähneknirschend. Die Politiker taten sich mit dem Beschluss schwer

Der Ausbau des Museums Quadrat wird weiter gehen. Diese Entscheidung fiel am Dienstagnachmittag im Hauptausschuss. Die Mehrheit sprach sich letztlich dafür aus, dass die Stadt die Mehrkosten von derzeit bis zu 3,3 Millionen Euro tragen wird. Eine Entscheidung, die den Ratsvertretern sichtlich schwerfiel.

Daher drehte sich die Diskussion auch vornehmlich um zwei Fragen: Wie konnte das passieren? Und zweitens: Wie können wir so etwas künftig verhindern? Vorweg: wirkliche Lösungen konnte an diesem Nachmittag niemand präsentieren. Das beauftragte Planungsbüro erläuterte noch einmal, wie es zu der Kostenschätzung gekommen war, dass sie auf Kostendatenbanken aus eigenen Bauvorhaben basierten genauso wie auf dem offiziellen Baukostenindex.

Aggressive Preissteigerungen und Spekulation lassen sich im Vorfeld nicht einkalkulieren

Doch dieser Index der vergangenen Jahre, so musste der Planer feststellen, „hat an vielen Stellen nichts mehr mit dem zu tun, was wir heute erleben“. Derart aggressive Preissteigerungen oder Spekulationen, wie etwa bei der Metallfassade, wo das einzige Angebot 85 Prozent über den kalkulierten Kosten lag, könne man im Vorfeld gar nicht in die Berechnungen einfließen lassen.

Für den Anbau sind inzwischen Vorarbeiten gelaufen, so wurde etwa der Teich im Stadtgarten entfernt, er wird später an anderer Stelle neu gestaltet. © FUNKE Foto Services | Thomas Gödde

CDU-Fraktionschef Hermann Hirschfelder wurde grundsätzlich. Er sieht sich durch diese Entwicklung – die ja nicht auf Bottrop beschränkt ist – vor die Frage gestellt, „ob wir politisch überhaupt noch in der Lage sind, einen Baubeschluss zu treffen?“. Schließlich müsse ein solches Handeln noch nach außen vertretbar sein. „Es kann nicht sein, dass wir uns selbst und der Bevölkerung so etwas zumuten.“ Eine Lösung hatte er freilich auch nicht parat, kündigte jedoch an, dass die CDU mit der Aufarbeitung noch nicht fertig sei, schließlich sei es ja nicht das erste Projekt in der letzten Zeit, das nun teurer wird.

Auch Niels-Holger Schmidt von der Linkspartei hatte die „politischen Mehrkosten“ im Blick, die diese Kostensteigerung nun verursache. Diese Steigerung gegenüber den Bürgern zu vertreten, sei schwer – gerade angesichts der Sparmaßnahmen der vergangenen Jahre.

ÖDP fordert, dass das Rechnungsprüfungsamt sich mit dem Thema befasst

Für die ÖDP forderte Johannes Bombeck den Oberbürgermeister oder alternativ den Rat auf, das Rechnungsprüfungsamt einzuschalten, um die Ursachen exakt aufzuklären. Diesen Auftrag habe er bereits erteilt, sicherte der Oberbürgermeister in der Sitzung zu. Zudem wies auch Bombeck auf das Dilemma hin, in dem sich nun die Ratsparteien befänden – als Stärkungspaktkommune nun gegenüber den Bürgern diese Mehrkosten vertreten zu müssen, zu denen es ja gar keine echte Alternative gebe. Ein Baustopp würde ungefähr dasselbe kosten, es gebe aber keinen Gegenwert. Das könne man alternativlos nenne, oder aber „eine schiere Erpressung“, so seine Kritik.

Grünen-Vertreterin Andrea Swoboda unternahm den Versuch, die Diskussion weg von der Kostenebene zu führen. Sie hob ab auf die Bedeutung Josef Albers und des Museums. Vor dem Hintergrund kritisierte sie auch den damaligen Baubeschluss, der ausdrücklich vorsah, dass die Stadt keine Kosten übernehmen muss. „Diesen Beschluss fand ich von Anfang an eher kläglich.“ Nun gehe es eben darum, als Stadt doch einen Beitrag zu leisten, so ihr Appell. Für die SPD betonte Matthias Buschfeld, dass die Partei das Projekt wolle und wies in dem Zusammenhang vor allem auf das museumspädagogische Zentrum hin.

Verwaltung will Vorschläge vorlegen, um Risiken künftig zu minimieren

Ein Antrag der Linken, doch noch einmal zu prüfen, ob das Projekt nicht an einigen Stellen so verändert oder abgespeckt werden könne, dass es dann doch noch im Kostenrahmen bleibe, bekam keine Mehrheit. Anschließend entschied sich die Mehrheit dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen, die Mehrkosten zu übernehmen, die Metallbauarbeiten aufzusplitten und neu auszuschreiben – verbunden mit der Hoffnung dann bessere Angebote zu erhalten und die Mehrkosten doch noch zu drücken. Einzig DKP und Linke waren dagegen.

Hier gibt es mehr Artikel, Bilder und Videos aus BottropBaudezernent Klaus Müller sicherte dem Gremium zu, noch in diesem Jahr Vorschläge vorzulegen, wie das Risiko solcher Kostensteigerungen zumindest minimiert werden könnte. „Ganz ausschließen lassen sie sich nicht.“ So prüfe die Stadt derzeit, ob es Möglichkeiten gebe, gewisse Risiken auch auf die Unternehmen zu übertragen.