Bottrop. . Weil die Arbeitsplätze wegfallen, darf die Arbeitsagentur das Insolvenzausfallgeld nicht mehr vorschießen. Aber sie gibt jetzt Vorschüsse

Die mehr als 100 Mitarbeiter des insolventen Kaufhauses Moses haben Ende Februar erfahren, dass es für das Kaufhaus keine Zukunft gibt: Im April soll Schluss sein. Was das für sie konkret bedeutet, haben sie Anfang der Woche erfahren. Statt des Lohns bekamen sie eine dürre Nachricht ihres Arbeitgebers: Um das Insolvenzgeld müssen Sie sich jetzt selbst kümmern.

Kündigung zum 15. April

Die Kündigungen zum 15. April war für die Mitarbeiter keine Überraschung mehr, nachdem ihnen Insolvenzverwalter Dirk Andres am Abend des 26. Februar verkünden musste: Der Betrieb wird im April eingestellt, weil sich kein Investor gefunden hat, der das Kaufhaus übernimmt. Aber von der Tatsache, dass sie im Monat März kein Geld bekommen, sind sie kalt erwischt worden. Viele von ihnen sind Frauen, einige von ihnen allein erziehende Mütter. „Ich habe Kinder“, sagt eine von ihnen. „Jetzt stehe ich da ohne Gehalt - und am Montag wird die Miete fällig.“ Die Moses-Mitarbeiter hatten sich auf die Zusage des Insolvenzverwalters verlassen: Durch das Insolvenzausfallgeld von der Agentur für Arbeit sind die Löhne bis März gesichert.

Keine Vorfinanzierung mehr

Das ist auch so, sagt Thomas Feldmann, Sprecher des Insolvenzverwalters. Aber die Geschäftsgrundlage habe sich geändert. „Die Agentur für Arbeit hat – wie dies nicht unüblich ist – ihre Zustimmung zur Insolvenzgeld-Vorfinanzierung für die Monate Januar und Februar erteilt und die Zustimmung für den März davon abhängig gemacht, dass sich im Laufe des Antragsverfahrens konkrete Fortführungspotentiale ergeben.“ Konkret schreibt das Sozialgesetzbuch vor. Die Agentur darf nur vorfinanzieren, „wenn (...) ein erheblicher Teil der Arbeitsstellen erhalten bleibt“.