Bottrop. . Bezirksregierung vereinbart mit Arcelor-Mittal die Einhaltung des Zielwertes für Benzo(a)pyren. Vertrag sieht Sanktionen bei Versäumnissen vor.
Die Bezirksregierung Münster trifft mit Arcelor-Mittal Bremen als Betreiberin der Bottroper Kokerei Prosper eine Vereinbarung zur Verringerung des Ausstoßes von Benzo(a)pyren (BaP). In einem öffentlich-rechtlichen Vertrag verpflichtet sich Arcelor-Mittal gegenüber der Bezirksregierung dafür zu sorgen, dass die Kokerei den Zielwert für Benzo(a)pyren möglichst dauerhaft einhalten wird. Die Kokerei hatte diesen Zielwert zuvor wiederholt überschritten.
Der Zielwert für BaP-Immissionen ist in der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes festgelegt. Im Gegensatz zu Grenzwerten, die zum Beispiel für die Schadstoffe Feinstaub oder Stickoxid festgelegt wurden, sind Zielwerte so definiert, dass sie nur nach Möglichkeit innerhalb eines bestimmten Zeitraums eingehalten werden müssen. Die Einhaltung dieses Zielwertes ist sicherzustellen, soweit dies mit verhältnismäßigen Mitteln möglich ist.
Die Ofentüren werden besser abgedichtet
Die Kokerei wird nun dafür sorgen, dass durch verbesserte Schulungen der Mitarbeiter, innerbetriebliche und organisatorische Vorkehrungen sowie zusätzliche technische Maßnahmen alle Anstrengungen unternommen werden, um eine Reduzierung von Benzo(a)pyren-Immissionen sobald wie möglich zu erreichen. So soll zum Beispiel die Abdichtung von Ofentüren verbessert und die Prozessüberwachung optimiert werden. Die Bezirksregierung wird die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen regelmäßig überwachen und gegebenenfalls auch durch die in der Vereinbarung mit Arcelor-Mittal für diesen Fall vorgesehenen Sanktionen dafür sorgen, dass diese umgesetzt werden.
Damit geht die Bezirksregierung neue Wege um immissionsschutzrechtliche Anforderungen effizient und mit wenig bürokratischen Aufwand umzusetzen, heißt es.