Bochum. . Nun also doch: Alle Ausschüsse des Bochumer Stadtrates werden neu gewählt und die meisten auch von 13 auf 15 Sitze vergrößert. CDU, Linke, FDP/UWG und die Piraten ziehen dabei mit der rot-Grünen Koalition an einem Strang. Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz ebnete den Weg.
„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.“ Das bis heute – allerdings undokumentiert – Konrad Adenauer (CDU) zugeschriebene Zitat erfreut sich in Reihen der rot-grünen Koalition offenbar großer Beliebtheit. Am Donnerstag teilte SPD-Fraktionschef Peter Reinirkens mit, dass nun doch alle Ratsausschüsse neu gewählt und die geplanten 13er Gremien um zwei Sitze auf 15 vergrößert werden. Mit diesem Procedere sichern sich SPD und Grüne die Mehrheit in allen Ausschüssen.
„Das sieht blöd aus, bringt uns aber auf einen rechtssicheren Boden zurück“, sagte Reinirkens gestern. Knapp sechs Wochen zuvor hatte er zusammen mit Wolfgang Rettich (Grüne) etwas vollkommen anderes angekündigt. So sollten die am 3. Juli im Rat gewählten Ausschüsse (Soziales, Controlling) bestehen bleiben und auch die Größe der 13er-Ausschüsse mit Ausnahme der Eigenbetriebe nicht angetastet werden. Auch OB Ottilie Scholz hatte bislang immer versichert, dass die Wahlergebnise vom 3. Juli Gültigkeit besitzen.
Rot-Grün verweigert Kratzsch die Wiederwahl
Die CDU-lose Zeit im Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum nähert sich dem Ende. Stadtbaurat Ernst Kratzsch (SPD) scheidet nach Angaben von Peter Reinirkens zum 30. November aus. Der SPD-Fraktionschef teilte am Donnerstag am Rande der Pressekonferenz zur Wahl der Ausschüsse durch die Blume mit, dass die rot-grüne Koalition Kratzsch nicht wiederwählen wird. Und zur Freude der CDU sagte er: „Bei einem Rat mit 13 Parteien kann der Verwaltungsvorstand nicht nur zwei Farben haben.“
AfD erhält auch einen Sitz
SPD und Grüne, aber auch CDU, Linke, FDP/UWG und die Piraten haben indes die Sommerpause genutzt, um einen Weg zu finden, wie die unerwünschten Wahlergebnisse – u.a. Verlust der rot-grünen Mehrheit – vom Tisch gefegt werden können. Wie berichtet, hatte OB Scholz den Beschluss zur Bildung der Ausschüsse aus der konstituierenden Ratssitzung vom 25. Juni beanstandet, weil die Größe des Betriebsausschusses für Eigenbetriebe falsch war (13 statt 15).
In dieser Beanstandung sieht die neue XXL-Koalition, die am Donnerstag gemeinsam vor die Presse trat, den Königsweg, um nun doch die gesamten Wahlen zu wiederholen. Weil der Beschluss hinfällig sei, könnten auch die daraus resultierenden Wahlergebnisse angefochten werden, heißt es. Und da man nun ohnehin neu wählen müsse, könne man das Verfahren so ausrichten, dass nun nichts mehr schief gehen kann. Mit einer gemeinsamen Liste wollen die Parteien die Sitze in den 15er Gremien wie folgt verteilen: SPD (6 Sitze), CDU (4), Grüne (2), Linke, UWG/FDP, AfD (je 1).
