Bochum. Als Parlamentarische Geschäftsführerin trug sie schon besondere Verantwortung für die Politik der Piraten in Nordrhein-Westfalen. Nun soll Monika Pieper sogar Vizepräsidentin des NRW-Landtags werden. Dafür jedenfalls sprach sich die Mehrheit der Piraten-Fraktion aus.
Die Landtagspräsidentin in NRW stellt Bochum bereits: SPD-Abgeordnete Carina Gödecke steht dem Parlament vor. Nun soll eine weitere Bochumerin in die Moderator-Rolle im Düsseldorfer Landtag schlüpfen. Die Fraktion der Piraten hat Monika Pieper als Nachfolgerin von Daniel Düngel vorgeschlagenen, der wegen Vollstreckungsverfahren mit Haftbefehlen wegen unbeglichener Rechnungen zurückgetreten war.
Die ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin soll unter anderem dafür sorgen, das sich „bald wieder die innerparlamentarischen Wogen glätten“, so Fraktions-Chef Joachim Paul. „Ich setzte auf die Kompetenz von Monika Pieper. Mit ihrer Erfahrung als ehemalige Parlamentarische Geschäftsführerin wird sie wieder sehr schnell in gewohnter Weise in den Gremien des Landtags agieren.“
"Einiges zu kitten"
Die designierte Vizepräsidentin erhielt in der Fraktionsabstimmung 13 von 19 abgegebenen Stimmen. Sollten die anderen Fraktionen ihrer Wahl zustimmen, gehe es zunächst einmal darum, „wieder Vertrauen zu gewinnen und auf Augenhöhe miteinander zu arbeiten.
Es gibt einiges zu kitten“, sagte Pieper im Gespräch mit der WAZ. Die 50-Jährige, die die Piraten in Bochum mit begründet hatte, gilt als „Realo“. Beim Bundesparteitag der Piraten Anfang des Jahres im Ruhrcongress hatte sie sich für eine Professionalisierung der Partei ausgesprochen. „Wir brauchen Strukturen und Entscheidungskompetenzen.“ Es reiche nicht, nur gute Ideen zu entwickeln.
Nach Querelen innerhalb der Fraktion war sie im April zwar vom Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin zurückgetreten und habe das halbe Jahr benötigt, „um Abstand zu gewinnen“, wie sie sagt. Nun aber sei sie bereit für die neue Aufgabe: „Ich glaube das liegt mir – auch die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen.“ Am 10. September tritt der NRW-Landtag wieder zusammen und wird dann womöglich auch schon über die Personalie abstimmen.
