Düsseldorf/Bochum. . NRW-Wissenschaftsministerin Schulze fordert von den Hochschulen mehr Transparenz. Im Landtag widersprach Schulze am Freitag Vorhaltungen, NRW-Hochschulen, darunter die Ruhr-Uni Bochum, hätten “in großem Stil“ für das US-Militär geforscht. Zivile und militärische Nutzung lasse sich allerdings schwer abgrenzen.
Nach Hinweisen auf militärische Forschungen des US-Verteidigungsministeriums an Hochschulen fordert NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD) mehr Transparenz über Auftraggeber, finanziellen Umfang sowie das Thema des Projekts der Drittelmittelforschung. Das neue Hochschulzukunftgesetz enthalte eine „Zivilklausel“, wonach sich Hochschulen zu friedlichen Zielen verpflichten, sagte Schulze am Freitag in einer Aktuellen Stunde des Landtags.
Das US-Verteidigungsministerium hatte bestätigt, dass seit dem Jahr 2000 für insgesamt zehn Millionen Dollar Projekte vom Pentagon an 22 deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen finanziert wurden. Angesichts von 150.000 Euro an die drei Hochschulen Aachen, Bochum und Wuppertal sei es allerdings nicht hilfreich, wie die Piratenpartei in einem Antrag „von amerikanischer Militärforschung in großem Stil“ zu sprechen, sagte Schulze. Die Ministerin räumte ein, dass eine Abgrenzung zwischen militärischer und ziviler Nutzung in der Grundlagenforschung „nahezu unmöglich“ sei. Eindeutige Fälle, wie die Entwicklung moderner Sprengköpfe oder neuartiger Munition“ stießen aber an ethische Grenzen und müssten in jeder Hochschule diskutiert werden.
"Zivilklausel" soll NRW-Hochschulen Ethik-Rahmen geben
Der CDU-Hochschulexperte Stefan Berger sprach sich dafür aus, dass Hochschulen sich bei der Drittmittelforschung weiter frei entscheiden können, „solange sie sich an Gesetze halten“. Die Grünen-Abgeordnete Ruth Seidl begrüßte die geplante Zivilklausel mit der Selbstverpflichtung der Hochschulen im Gesetzentwurf der rot-grünen Koalition. Allerdings gebe es keine Patentlösungen bei der gemeinsamen Nutzung der Forschung für Militär und Privatwirtschaft. SPD-Hochschulexperte Karl Schultheis erinnerte die Hochschulen an ihre ethische Verantwortung. Die FDP-Abgeordnete Angela Freimuth warnte davor, Hochschulen durch Verdächtigungen in Misskredit zu bringen. Schließlich hätten die Hochschulen erklärt, dass es bei ihnen keine militärische Forschung gebe.
Die Ruhr-Universität Bochum hatte einen Forschungsauftrag der US-Luftwaffe im Jahr 2010 bestätigt. Dabei habe es sich aber um reine Grundlagenforschung im Bereich der Materialwissenschaft gehandelt.
