Bochum. . Für große Sprünge fehlt die finanzielle Power, die Kreativität ist beschränkt auf das Nötigste, und der eng geschnürte Gürtel nimmt genau die Luft, die die Stadt Bochum gerade in diesen Zeiten so dringend bräuchte, um einmal tief durchzuatmen. Weniger Einnahmen aus Gewerbesteuer.

Kämmerer Dr. Manfred Busch wählte andere Worte bei seiner Vorstellung der Rahmenbedingungen, in dem sich der städtische Haushalt in Bochum bis 2022 bewegt. Doch: „Ich spüre wenig bis nichts von dem, was die Überschrift, die ich neulich in einer Wochenzeitung las.“ Da hatte das Düsseldorfer Handelsblatt getitelt: „Goldenes Quartal für Kämmerer.“

Fehlkalkulation bei den Einnahmen

Dies bezog sich insbesondere auf die Entwicklung der Einnahmen über die Gewerbesteuer. Die Stadt hatte in diesem Jahr mit Einnahmen in Höhe von 147 Mio. Euro gerechnet. Soviel werde es, laut Busch, nicht mehr werden, bis Mitte Dezember gingen 133 Mio. Euro ein.

Bei einem anvisierten Gesamthaushaltsvolumen knapp 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr wird ein Defizit von 125,5 Mio. Euro kalkuliert. Die Nettokreditaufnahme im investiven Bereich liegt bei 54,6 Mio. Euro. In der Entwicklung bis zum Jahr 2022 sollen diese Defizite zwar kontinuierlich sinken. Dies ist eine der Vorgaben, die durch das Haushaltssicherungskonzept umzusetzen ist.

Positive Konjunktur vorausgesetzt

Dass dieses Gesamtkonzept nur so lange sicher steht, wie die Konjunktur sich positiv entwickelt, räumte der Kämmerer ebenfalls ein. Am Beispiel der Gewerbesteuerentwicklung, die gerade in den letzten Jahren in Bochum großen Schwankungen unterworfen war, zeigte sich dies besonders deutlich: Das verarbeitende Gewerbe, das ohnehin den größten Teil des Volumens aufbringt, ist besonders großen Schwankungen ausgesetzt. Besonders zeigt sich dies etwa beim „Nokia-Knick“.

Dagegen bewegt sich der Handel in recht ruhigem Fahrwasser. Die sogenannten Zukunftsbranchen (Medizin-Technik, Gesundheitswesen, Kliniken, Kreativwirtschaft) bringen zusammen gerade einmal 1,5 Prozent des gesamten Gewerbesteuervolumens zusammen.

Frontalangriff gegen den Haushalt

Oppositionsführer Klaus Franz (CDU) nutzte die Vorstellung von Busch zu einem Frontalangriff gegen den Haushalt: „Dieses ist so auf Kante genäht. Wir sehen so viele Risiken bei diesen Ansätzen, dass es am Ende knallt.“

Bei der anschließenden Beratung zu einzelnen Haushaltspunkten lehnte die Koalition mit ihrer Mehrheit sämtliche Änderungsanträge und Vorschläge ab. Einen einzigen Änderungsantrag mit Auswirkungen auf der Investitionsseite hatten SPD/Grüne eingebracht: Insgesamt drei Millionen Euro werden bereitgestellt, um die Schiller-Schule, die Goethe-Schule und – möglicherweise jedoch nicht mehr im nächsten Jahr – die Hildegardis-Schule mit Mensen und Räumen für die Übermittagsbetreuung auszustatten.