Bochum. .
Noch unter Ministerpräsident Rüttgers hatte die Landesregierung beschlossen, direkt neben dem hiesigen Gefängnis, der Justizvollzugsanstalt Krümmede, eine sozialtherapeutische Anstalt für Straftäter in Bochum zu errichten.
Auch die neue Regierung unter Hannelore Kraft hält an diesem Plan fest. Das bestätigte Ulrich Hermanski, Pressesprecher des NRW-Justizministeriums, der WAZ auf Anfrage. „Es bleibt beim Projekt, die Sota (sozialtherapeutische Anstalt) wird in jedem Fall gebaut. Der Standort in Bochum ist alternativlos“, sagte er.
Sichtbares Zeichen für den Plan, den Neubau mit 75 Haftplätzen direkt an der „Krümmede“ zu errichten, ist die Räumung einiger Häuser mit 68 Dienstwohnungen. Letzte Woche, bestätigte ein JVA-Sprecher, seien die letzten beiden Wohnungen geräumt worden.
„Wir werden diese Gebäude im Frühjahr abreißen“, kündigte Helmut Heitkamp, Niederlassungsleiter des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, der WAZ gegenüber an. Aber: „Weiteres bedarf noch der Abstimmung im Justizministerium.“
Insofern könne er zur Zeit nicht verbindlich sagen, wann es losgehen soll mit dem Bau der neuen Anstalt. Der Grund dafür? - Heitkamp: „Es gibt eine Machbarkeitsstudie mit aufgestellten Raumprogramm, das noch nicht genehmigt ist.“ Bevor diese Entscheidung nicht gefallen sei, könne er weder einen Zeitplan bestätigen noch die Höhe der Baukosten. Das Bauland zumindest ist erschwinglich. Es gehört bereits dem Land.
Gelände im Laufe des Jahres baufertig
Hermanski vom Justizministerium über diesen Grund und Boden: „Das Gelände wird im Laufe des Jahres baufertig gemacht.“ Liegt anschließend die Entwurfsplanung verbindlich vor, könnte die Anstalt in den Jahren 2013/14 errichtet sein. „Haftanstalten bauen dauert etwa zwei bis drei Jahre“, weiß Ulrich Hermanski.
An einem Ziel werde man dabei wohl festhalten, erinnert Heitkamp: Die neue Anstalt werde mit der alten Justizvollzugsanstalt eine gemeinsame Pforte haben, die ebenfalls noch gebaut werden soll. Dies zählt zu den angestrebten Synergieeffekten. Auch, dass dann die bisherige Gefängnisküche die Häftlinge beider Anstalten beköstigen soll.
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Der Neubau war aus Sicht der damaligen Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter nötig, weil das bisherige Gebäude der Sozialtherapeutischen Anstalt Gelsenkirchen marode ist. Es handelt sich um das im Jahr 1902 erbaute frühere Gerichtsgefängnis. 1975 war diese Anstalt als selbstständige Vollzugseinrichtung mit 57 Haftplätzen in Betrieb genommen worden. Auf der Suche nach dem geeigneten Standort für einen Neubau war das Ministerium in Bochum fündig geworden, angeblich auch, um die Arbeitsplätze im Ruhrgebiet zu erhalten. Der Standort an der Krümmede sei wegen der Nähe zur JVA optimal.