Bochum. .
Um den Haushalt der Stadt Bochum zu entlasten, hat die FDP in einer Klausur-Tagung Sparvorschläge ausgearbeitet. Eine Idee: aus den Bochumer Symphonikern könnte eine gemeinsame Ruhr-Symphonie werden.
Die Bochumer FDP schlägt vor, aus den Bochumer Symphonikern eine Ruhr-Symphonie zu machen, mit Beteiligung von Essen und Dortmund, deren Konzerthäuser dann genutzt werden könnten. Das, rechnete FDP-Fraktionschef Jens Lücking vor, bringe für Bochum eine Einsparung von fünf Millionen Euro jährlich.
In einer Klausur hatte die FDP-Ratsfraktion darüber gegrübelt, wie Bochum doch noch bis 2015 eine ausgeglichenen Haushalt schaffen könnte. Das sind die weiteren Sparvorschläge:
- Verkauf der Alten- und Pflegeheime: Einspareffekt fünf Mio Euro.
- Einbringung des Museums in die Stiftung Situation Kunst, Einspareffekt zwei Mio Euro.
- Nutzung von Schulgebäuden für Stadtteilbüchereien, Einspareffekt 500 000 Euro.
- Streichung der Zuschüsse für den Kulturbahnhof Langendreer, Einspareffekt 380000 Euro.
- Privatisierung der Gebäudereinigung: Einspareffekt 2,5 Mio Euro.
- Hausmeisterdienste in einem Pool konzentrieren, Einspareffekt von einer Mio Euro.
- Abbau des Personalüberhangs (342) um 150 Stellen. Einspareffekt bei 50 000 Euro pro Stelle rund 7,5 Mio Euro.
- Im Sozialbereich, der 260 Mio Euro Ausgaben habe, könne man 1,65 Mio Euro einsparen, das sei sehr behutsam. Die Wirtschaftsförderung gehöre in die städtische Entwicklungsgesellschaft Ruhr (EGR) integriert.
- Um den Schuldenberg von 1, 3 Milliarden Euro um 504 Mio Euro zu senken, solle Bochum RWE-Aktien verkaufen. Bei einem Aktienkurs von 75 Punkten könne man 487,5 Mio Euro dafür erlösen und jährlich 7,5 Mio Euro Zinsentlastung schaffen.
- Außerdem gelte es, sich von Gelsenwasser-Anteilen zu trennen - durch Beteiligung eines dritten Partners. Das französische Staatsunternehmen Veolia war dafür schon einmal im Gespräch. Außerdem könne der städtische Anteil an der Wohnungsgesellschaft VBW durch Verkauf von 49 auf 24 Prozent gesenkt werden.
Insgesamt könne man so einen dauerhaften Einspareffekt von jährlich 38,28 Mio Euro ab 2015 erzielen. Jens Lücking: „Dann wäre Bochum wieder handlungsfähig.“
