Bochum. 28,5 Millionen Euro bekommt das Jobcenter Bochum, um Menschen in Arbeit zu bringen. Weniger als 2023. Und ein Teil fließt in die Verwaltung.
Leicht gesunken ist im vergangenen Jahr die Zahl der Bochumerinnen und Bochumer, die 2023 Bürgergeld bezogen haben. 28.946 Person (Stand November 2023) haben diese Transferleistungen bekommen, Anfang 2023 waren es noch 207 mehr. 216,5 Millionen Euro (Stand Oktober 2023) wurden ausgezahlt, zum gleichen Zeitpunkt 2022 waren es noch 192,6 Millionen Euro.
Stadt trägt 25 Prozent der Kosten der Unterkunft
Finanziert werden diese Transferleistungen vor allem vom Bund. Er trägt die Leistungen zum Lebensunterhalt (115,7 Millionen Euro) und 75 Prozent der Kosten für Heizung und Unterkunft (100,8 Millionen Euro), den Rest bringt die Stadt Bochum auf. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit trägt sie das Jobcenter Bochum.
Deren Kernarbeit neben der Betreuung ihrer Kundinnen und Kunden besteht darin, den Erwerbsfähigen den Weg in den Arbeitsmarkt zu ebnen. Und das sei, so Geschäftsführer Georg Sondermann, im Vorjahr gut gelungen. „Wir haben eine Superarbeit gemacht“, sagt er – auch wenn die abschließenden Zahlen für die Integration von Menschen in den Arbeitsmarkt (4652, Stand Oktober) und das Vermeiden des Langzeitbezugs von Leistungen noch nicht vorliegen. Sondermann: „Wir werden unsere Ziele annähernd erreichen“. Als Langzeitbezieher gelten Personen, die in den vergangenen 24 Monaten mindestens 21 Monate lang Bürgergeld bzw. vorher Hartz IV erhalten haben. Ende Oktober waren das 20.221 Bochumerinnen und Bochumer.
Mittel für Integration in den Arbeitsmarkt sinken rapide
Die Rahmenbedingungen werden dabei schwieriger. Die finanziellen Mittel für „alle Maßnahmen, die wir anbieten, sinken deutlich“, so Sondermann. Dabei geht es um den sogenannten Eingliederungstitel. Er ist von 42,4 Millionen Euro (2021) auf 34,7 Millionen Euro (2023) gesunken und soll in diesem Jahr weiter zurückgehen: auf voraussichtlich 28,5 Millionen Euro.
„Das ist zu wenig“, sagt Sondermann. „Jeder Euro, der in unsere Kunden investiert wird, ist ein guter Euro.“ Auch mit weniger Mitteln soll es gelingen, etwa 5400 Personen in Arbeit zu vermitteln. Allerdings räumt der Jobcenter-Chef ein, dass es seit Einführung des Bürgergelds schwieriger werde, „um die Menschen zu erreichen, mit uns zusammenzuarbeiten.“
5,2 Millionen Euro werden umgeschichtet in den Verwaltungshaushalt
Erschwert wird diese Integration, weil von dem Etat für die Arbeitsmarktpolitik noch 5,2 Millionen Euro verwendet werden, um den Haushalts des Jobcenters von etwa 53,5 Millionen Euro – Löhne für fast 600 Beschäftigte, Miete, Sachkosten u.a. – zu finanzieren. Die Mittel für beide Aufgaben, Unterhalt und Arbeitsmarktpolitik, seien „nicht auskömmlich“.
Das reduziert den Handlungsspielraum. Konnten 2023 noch 172 Langzeitarbeitslose aus dem Topf des Teilhabechancengesetzes finanziert werden, sind es in diesem Jahr voraussichtlich gerade einmal 40.