Bochum. In der Debatte um das Ruhrstadion Bochum geht die CDU-Ratsfraktion nun auf klare Distanz zum Oberbürgermeister. Das ist die aktuelle Strategie.

Die Ratsfraktion der CDU Bochum kritisiert die Informationspolitik von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) in Sachen Ruhrstadion. Hintergrund sei die späte Weiterleitung der Machbarkeitsstudie zur Entwicklungsperspektive des Ruhrstadions an die Politik. „Warum hat der OB den Rat nicht zeitnah über die Studie informiert?“, heißt es in einer Anfrage der CDU für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Dezember. „Die Studie lag ein Jahr beim Oberbürgermeister in der Schublade“, erklärt CDU-Fraktionschef Karsten Herlitz, „obwohl das Thema die ganze Stadt interessiert. Uns geht es um die Informationspflicht des Oberbürgermeisters gegenüber dem Rat.“ Die CDU sieht sich in ihrer Wahrnehmung der Kontrollfunktion massiv beeinträchtigt und will das so nicht akzeptieren.“

CDU: Was darf der WEG-Aufsichtsratsvorsitzende?

CDU-Fraktionsvize Roland Mitschke, auch stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrates der Wirtschaftsentwicklung (WEG) ergänzt: „Weder über die Beauftragung durch die WEG noch über das Ergebnis der Studie wurde der Aufsichtsrat zeitnah informiert. Mit einer Ausnahme, denn der Vorsitzende des Aufsichtsrates ist Thomas Eiskirch. Deswegen fragen wir: Kann ein Aufsichtsratsvorsitzender einer GmbH die Geschäftsführung anweisen, wichtige Informationen nicht an den Aufsichtsrat weiterzugeben?“