Bochum. 22 Mal sind Beschäftigte der Stadt Bochum 2022 dienstlich geflogen. Im Rat der Stadt regt sich deswegen Kritik. Es soll Konsequenzen geben.
22 dienstliche Flugreisen haben städtische Beschäftigte im vergangenen Jahr unternommen und dabei insgesamt 76.510 Flugkilometer zurückgelegt. Einen Ausgleich für die dadurch entstandenen Treibhausgasemissionen, eine sogenannte CO2-Kompensation, hat es dafür nicht gegeben.
Kritik der Linke: Flüge passen nicht zu Stadt, die Klimanotstand ausruft
„Wie diese Praxis bei dienstlichen Flugreisen zu einer Stadt passen soll, die den Klimanotstand ausgerufen hat, sollte die Rathauskoalition aus SPD und Grünen mal der Öffentlichkeit erklären“, kritisiert Linken-Fraktionsvorsitzender Horst Hohmeier. Seine Fraktion hatte eine Anfrage an die Verwaltung zu den Dienstreisen gestellt.
Vor allem Referenten, Projektleitungen und Sachbearbeiter waren nach Auskunft der Stadt 2022 mit dem Flugzeug unterwegs. Bei 18 Reisen haben sie 69.304 Kilometer zurückgelegt. Die Kosten dafür betrugen 8034,59 Euro. Zweimal waren Dezernenten mit dem Flieger unterwegs (1928 km; 405,24 Euro), je einmal eine Abteilungsleitung (3960 km; keine Kosten) und eine Chorleitung (1320 km; 217,98 Euro).
OB Eiskirch ist 2018/19 dreimal dienstlich geflogen
Die Flugreisen haben nach den Corona-Jahren 2020 (7) und 2021 (8) wieder deutlich zugenommen und im Vorjahr fast das Niveau von 2019 (23) erreicht. Im laufenden Jahr haben städtische Beschäftigte bislang zehnmal einen Flieger genutzt.
Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) hat, so die Stadt, in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Wirtschaftsentwicklung und der Business Metropole Ruhr in den Jahren 2018/2019 drei Flugreisen unternommen. Die Kosten wurden von den Gesellschaften übernommen.
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Genehmigung für Flüge orientiert sich an Landesgesetz
Bei der Frage, ob eine Flugreise gerechtfertigt ist oder ob die Dienstreise mit Auto, Bus oder der Bahn erfolgen sollte, orientiert sich die Stadtverwaltung nach eigenen Aussagen an dem Landesreisekostengesetz. „Insbesondere der Klimaschutz hat hier einen sehr hohen Stellenwert“, so die Stadt. Dienstreisen dürften nur durchgeführt werden, wenn sie notwendig sind und ein digitaler Austausch nicht möglich ist oder nicht sinnvoll erscheint. „Bei der Wahl der Beförderungsmittel ist zu beachten, dass die Nutzung von Bus und Bahn in jedem Fall Vorrang hat.“
Fraktion kritisiert, Kosten werden auf die Allgemeinheit ausgelagert
Daran hat sich die Stadt nicht unbedingt gehalten, argumentiert die Linke. „Auch ohne eine gesonderte Aufschlüsselung der dienstlichen Flugreisen nach Kurz- und Langstreckenflügen lässt sich aus den zusammengefassten Flugkilometern ableiten, dass unter den Flügen von Verwaltungsmitarbeitern im Jahr 2022 auch Kurzstrecken waren“, so Fraktionschef Hohmeier. „Keinen CO2-Ausgleich zu leisten, bedeutet eine Verzerrung der wahren Kosten des Fliegens, die so auf die Allgemeinheit ausgelagert werden.“
Flugreisen u.a. nach München, Washington und Rom
2022 sind städtische Bedienstete nach München, Berlin, Washington DC, Athen, Manchester, Cork (Irland), Oulu (Finnland), Barcelona, Sofia, Rom, Riga, Tallinn, Tel Aviv und Palermo geflogen, so die Stadt. In diesem Jahr waren die Reiseziele bislang Tokio, Wien, Barcelona, Palermo, Lissabon, Istanbul, Rom und München. „Dies waren Reisen u.a. im Rahmen von Städtepartnerschaften, internationalen Jugendbegegnungen, Delegationsreisen und Teilnahmen an Konferenzen“, sagt Stadtsprecher Thomas Sprenger.
Forderung: Keine Flüge unter 1000 Kilometer und CO2-Ausgleich
Die Linke spricht sich derweil für einen anderen Umgang mit Dienstreisen aus. Sie fordert, „dass Kurzstrecken bis 1000 Kilometer von städtischen Angestellten mit dem Zug zurückgelegt werden müssen“. Außerdem sollten Flugreisen durch Verwaltungsmitarbeiter möglichst reduziert und eine CO2-Kompensation geleistet wird.“