Bochum. Mit einem Rekord-Plus von 67,2 Millionen Euro hat Bochum das 2021 abgeschlossen. Aber: Corona kommt künftige Generationen noch teuer zu stehen.
2022 neigt sich dem Ende zu. Kurz vor dem Jahreswechsel hat die Stadt Bochum nun einen Strich unter ihr Kassenbuch für das vorangegangene Jahr 2021 gemacht. Und da steht ein sattes Plus in Höhe von 67,2 Millionen Euro. Es ist der beste Jahresabschluss seit Jahrzehnten und zum vierten Mal in Folge ein Jahr, das mit einem Plus endet.
Mehr Steuereinnahmen und Landesgelder
„Dieses positive Ergebnis ist aber nicht allein der guten Arbeit der Verwaltung geschuldet“ sagt Stefan Jox, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Äußere Faktoren spielten eine große Rolle. Dazu gehören etwa 33,6 Millionen mehr Gewerbesteuereinnahmen als 2020, 43,4 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen und 15,7 Millionen Euro Erstattungen vom Land.
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Geholfen hat Bochum – wie im übrigen auch anderen Kommunen in NRW – vor allem aber auch die Möglichkeit, die Belastungen, die durch Corona und von 2022 an durch den Ukraine-Krieg entstanden sind, vorerst aus dem Haushalt auszulagern. NRW hatte vor zwei Jahren ein sogenanntes Isolierungsgesetz verabschiedet.
Zusatzbelastung von bereits 105,4 Millionen Euro für künftige Generationen
55,4 Millionen Euro wurden so für das Jahr 2020 als Belastung neben dem Haushalt geführt. Weitere 50 Millionen Euro kommen für das Jahr 2021 hinzu. Insgesamt sind das 105,4 Millionen Euro. Aufwendungen, die über 50 Jahre lang abgeschrieben werden können, das heißt auf die städtischen Haushalte der nächsten Jahrzehnte verteilt und damit den folgenden Generationen aufgebürdet werden. Auch aus dem Jahr 2022 werden weitere Millionen hinzukommen. Eine Bürde, die, so Jox, „im Sinne der Generationengerechtigkeit genau im Auge behalten werden“ müsse.
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Bochum hatte 2018 zum ersten Mal seit 30 Jahren wieder ein Haushaltsjahr nicht mit einem Defizit abgeschlossen. Der Überschuss betrug 11,3 Millionen Euro. 2019 lag das Plus bei 11,9 Millionen Euro, 2020 sogar bei 48,6 Millionen Euro.
233 Millionen Euro weniger Kassenkredite
Unverändert hoch ist der Schuldstand. Er liegt bei etwa 1,73 Milliarden Euro (Stand September 2022). Allerdings hat es eine Verschiebung unter den Verbindlichkeiten gegeben. Die Kassenkredite, vergleichbar mit den Überziehungskrediten im privaten Bereich, sind auf 603 Millionen Euro gesunken. Im September lagen sie noch bei 836 Millionen Euro. Die Investitionskredite, mit denen Anschaffungen in die Infrastruktur finanziert werden, liegen bei 1,13 Milliarden Euro statt 984 Millionen Euro zwei Jahre zuvor.