Bochum. In Bochum sind gut eine Woche vor der Landtagswahl beinahe alle Wahlplakate aufgehängt. Die AfD hängte die meisten Plakate in der Stadt auf.
Manchem stößt es bitter auf: In Bochum hat die AfD für die Landtagswahl am 15. Mai mit Abstand die meisten Plakate aufgehängt: 2000 Plakattafeln in Summe. Die anderen Parteien folgen mit Abstand. Die CDU platzierte 1941 Plakate, darunter 41 Großflächenplakate, Grüne 1533 (33 Große), SPD 1330 (129 Große) die anderen folgen mit Abstand (Siehe Tabelle).
Dabei hat in Bochum Tradition, dass es um Wahlplakate im Stadtbild ein politisches Gezerre gibt. Das geht von den Fristen, ab wann etwa Plakate vor einer Wahl gehängt werden dürfen, bis zur Art der Befestigung (Kabelbinder, Draht etc.) Letzte Neuerung in Bochum mit sicher breitem Konsens: An Bäumen dürfen keine Plakate mehr befestigt werden. Die Kabelbinder, die beim Entfernen der Plakate nach einer Wahl häufig an den Bäumen geblieben sind, beschädigten häufig die Rinde.
Wie es die anderen geregelt haben
Im vergangenen Jahr hatte es in Bochums Nachbarstadt Herne eine Initiative gegeben, die Zahl der zu hängenden Plakate zu reglementieren. Die FDP hatte sich dort für eine Obergrenze eingesetzt, um die Plakatflut vor Wahlen einzudämmen. Obwohl es dort Beifall von den Grünen gab, konnte sich die Partei dabei nicht durchsetzen. Jetzt gibt es dort einen Kompromiss, der allerdings nur eine freiwillige Selbstverpflichtung beinhaltet.
historische Wahlplakate im Stadtarchiv
Nach Auskunft der Stadt Bochum muss hier mit den oben genannten Einschränkungen und entsprechenden Rücksichtnahmen auf Verkehrsbelange die Anzahl der Plakate lediglich angegeben werden. Danach erfolge in der Regel eine Genehmigung durch das Bauordnungsamt. Das NRW-Verkehrsministerium hatte sogar einst „Praxishilfen“ für Plakatwerbung außerhalb geschlossener Ortschaften erarbeitet. Das Info-Blatt ist zwar schon älter, gibt aber einen guten Einblick in die deutsche Bürokratie.